BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Historische Entscheidung: Zweites Impeachment gegen Trump | BR24

© BR

US-Präsident Trump muss sich kurz vor Ende seiner Präsidentschaft erneut einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Dem Antrag der Demokraten stimmten auch Republikaner zu. Trump wird Anstachelung zum Aufruhr vorgeworfen.

7
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Historische Entscheidung: Zweites Impeachment gegen Trump

Noch nie hat es zwei Impeachment-Verfahren gegen einen US-Präsidenten gegeben - bis gestern. Donald Trump geht nun endgültig unrühmlich in die Geschichtsbücher ein. Bis eine Entscheidung fällt, könnte es allerdings dauern.

7
Per Mail sharen
Von
  • Torsten Teichmann

Als die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi den Hammer fallen lässt, ist es entschieden: Mit 232 zu 197 Stimmen haben die Abgeordneten ein zweites Impeachment-Verfahren gegen Präsident Donald Trump auf den Weg gebracht. Die Entscheidung gilt als historisch: Noch nie gab es zwei Versuche, einen Präsidenten des Amtes zu entheben.

Die Abgeordneten der demokratischen Partei werfen Trump vor, er habe seine Anhänger zum Aufruhr angestiftet.

"Wir wissen, dass wir Feinden der Verfassung gegenüber standen. Wir wissen, dass wir einen Aufstand erlebt haben, der den Willen des Volkes untergraben wollte. Und wir wissen, dass der Präsident zum Aufruhr aufgerufen hat, zum bewaffneten Aufstand gegen unser gemeinsames Land."

Beim Sturm auf das Kapitol vor einer Woche kamen sechs Menschen ums Leben. Das FBI hatte gestern erklärt, dass die Ermittler Hinweisen für eine Verschwörung nachgehen.

Republikaner Newhouse: Trump brach seinen Eid

Auch einige Republikaner machen Präsident Trump für die Ausschreitungen verantwortlich.

"Der Präsident hat einen Eid abgelegt, die Verfassung gegen alle Feinde zu verteidigen, von außen oder aus dem Innern. Vor einer Woche erreichte die Gefahr aus dem Inneren die Türen des Kapitols. Und er tat nichts, um sie zu stoppen." Dan Newhouse

Doch auch wenn einige Republikaner den Präsidenten für die Gewalt verantwortlich machten - nur zehn von ihnen waren bereit, den Antrag auf Amtsenthebung zu unterstützen.

Was Trumps Unterstützer sagen

Die meisten Redner der Republikaner stehen weiter an Trumps Seite und warfen den Demokraten vor, besessen zu sein von der Idee, Präsident Trump des Amtes zu entheben. Die Abgeordnete Lauren Bobert, eine Anhängerin der rechtsradikalen QAnon Bewegung, sagt, liberale Amerikaner hätten die Proteste gegen Polizeigewalt vergangenen Sommer ebenso aufgeheizt.

"Wann wird die Linke zur Verantwortung gezogen. Sie hatten zur Gewalt aufgerufen und sie normalisiert. Anstelle Amerikanern in dieser Zeit zu helfen, beginnen wir ein neues Impeachment, das das Land weiter spaltet." Lauren Bobert

Prozessbeginn im Senat erst nach Amtseinführung Bidens

Jetzt muss die Anklage an den Senat, die zweite Kammer des US-Kongress überstellt werden. Dort lehnt der Mehrheitsführer Mitch McConnell eine Sitzung vor kommenden Dienstag ab. Das heißt, der Prozess beginnt erst, nachdem Trump das Weiße Haus verlassen hat.

Abgeordnete und Senatoren betreten Neuland

Dann könnte eine Zweidrittelmehrheit der Senatoren für eine Verurteilung von Trump stimmen. Und erst danach wäre es mit einfacher Mehrheit möglich, Trump daran zu hindern, jemals wieder öffentliche Ämter zu übernehmen.

Das alles ist Neuland, denn es gibt kein Vorbild für das Vorgehen in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Der Prozess könnte also von Debatten über die Auslegung der Verfassung begleitet werden.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!