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Hasstiraden bei Facebook nehmen zu

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    Hetze im Netz soll schneller gelöscht werden

    In den letzten Monaten haben Hasstiraden im Netz zugenommen. Die Bundesregierung will diese nun schneller löschen lassen. Das sagte Justizstaatssekretär Ulrich Kelber (SPD) der "Rheinischen Post".

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    Die Bundesregierung will, dass rassistische Hasstiraden im Netz schneller gelöscht werden. "Wir werden den Druck auf Facebook erhöhen, verantwortlich zu handeln", sagte Justizstaatssekretär Ulrich Kelber (SPD) der "Rheinischen Post".

    "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum"


    Er warnte Rassisten vor der Annahme, sich im Internet verstecken zu können. Volksverhetzung und Hasstiraden gegen Verstorbene seien strafbar. Am Wochenende war die Polizei in Berlin gegen einen Facebook-Nutzer vorgegangen, der den Tod eines kleinen Flüchtlingsjungen am Strand der Türkei gefeiert hatte. 

    Unterstützung erhält Kelber von Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU): "Das Netz ist kein rechtsfreier Raum."