Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Haushalt 2019 beschlossen: Bundestag stimmt für Rekordausgaben | BR24

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© BR

Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag den Haushalt für 2019 beschlossen. Er sieht Ausgaben in Höhe von gut 356 Milliarden Euro vor. Als letztes wurde der fast 140 Milliarden Euro schwere Posten für Arbeit und Soziales abgenickt.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Haushalt 2019 beschlossen: Bundestag stimmt für Rekordausgaben

Fast 370 Milliarden Euro umfasst der Bundeshaushalt 2019 - so viel wie noch keiner zuvor. Mit den Stimmen der Großen Koalition hat er nun auch den Bundestag passiert. Eine Neuverschuldung wird es erneut nicht geben.

Per Mail sharen

Der Bundestag hat den Bundeshaushalt 2019 mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen. Für den Etat mit Rekordausgaben von 356,4 Milliarden Euro stimmten 366 Abgeordnete, mit Nein 284 Abgeordnete. Es gab keine Enthaltungen.

Die Ausgaben steigen im Vergleich zum laufenden Jahr um knapp 13 Milliarden Euro. Union und SPD wollen unter anderem mehr Geld für Soziales, Digitales, Arbeitsmarkt, Familien, Verteidigung und Entwicklungshilfe ausgeben.

Neben Entlastungen bei Krankenkassenbeiträgen und Rentenverbesserungen stehen vor allem Familien im Fokus - es wird ein Entlastungspaket von 9,8 Milliarden Euro im Jahr geschnürt: Zehn Euro mehr Kindergeld ab Juli, dazu steigende Kinder- und Grundfreibetrag. Zudem wird der Einkommensteuertarif verschoben, um die belastenden Effekte der sogenannten kalten Progression für die Bürger zu mindern.

Auf neue Schulden wird dank großer Steuereinnahmen zum sechsten Mal in Folge verzichtet.

Wird die Schuldengrenze eingehalten?

Erstmals seit vielen Jahren will die Regierung darüber hinaus die europäische Schuldengrenze von 60 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung unterschreiten. Das könnte nach früheren Angaben von Finanzminister Olaf Scholz im günstigsten Falle sogar schon dieses Jahr gelingen, was aber bislang nicht eingeplant ist.