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Hamburger SPD für Koalitionsverhandlungen

Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union empfohlen. Der Beschluss dafür sei einvernehmlich gefasst worden, teilte das Gremium mit.

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Hamburg schickt 15 Delegierte zum SPD-Bundesparteitag am Sonntag in Bonn, bei dem über die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU entschieden werden soll. Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz hatte die Aufnahme der Gespräche befürwortet. Er gehörte zum Sondierungsteam der Sozialdemokraten.

Schulz heute auch in Bayern

Fast ein Viertel der Delegierten kommt aber aus Nordrhein-Westfalen. Dort hatte Parteichef Martin Schulz am Dienstagabend um Zustimmung für eine Große Koalition auf Bundesebene geworben. Nach der Diskussion sagte er, die Entscheidung sei für viele zwar schwierig, aber er sei trotzdem optimistisch. Heute wirbt er unter anderem bei der SPD-Klausur im schwäbischen Kloster Irsee für die ausgehandelten Kompromisse.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, sprach sich ebenso für eine Neuauflage der Großen Koalition auf. In ihrem Politikfeld der Migrations- und Integrationsthemen sehe sie "mehr Licht als Schatten", sagte sie in Berlin. Weitere Fortschritte darin gebe es nur mit der SPD.

"Wir dürfen das Feld nicht denen überlassen, die nur angstbesetzte Debatten führen wollen." Aydan Özoguz

Die SPD will auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn die Delegierten auf Grundlage des Sondierungsergebnisses darüber entscheiden lassen, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt. Angesichts großer Bedenken in Teilen der Partei ist der Ausgang ungewiss.