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Haldenwang: Rechtsextreme bei Corona-Demos nicht erfolgreich | BR24

© pa / dpa

"Lockdown-Großdemo" am 1. August in Berlin

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    Haldenwang: Rechtsextreme bei Corona-Demos nicht erfolgreich

    Aus Sicht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, ist es Rechtsextremisten bisher nicht gelungen, sich an die Spitze der Corona-Proteste zu setzen. Diese bewegten sich "noch auf dem Boden des Grundgesetzes".

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    "Insbesondere rechtsextremistische Parteien haben in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, sich an die Spitze der Bewegung zu setzen, haben intensiv für die Teilnahme an diesen Demonstrationen geworben", sagte Haldenwang in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Kontraste". Nach der Wahrnehmung des Verfassungsschutzes seien diese Versuche aber "nicht besonders effektiv."

    Keine rechte "Hoheit über Demonstrationsgeschehen"

    Rechtsextremisten sei es nicht gelungen, die "Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen", so Haldenwang. Zwar sehe das BfV bei den Demonstrationen "eine große Anzahl von Menschen, die den unterschiedlichsten Verschwörungstheorien anhängen", das sei aber alles im Bereich dessen, "was sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt", so der Chef des Verfassungsschutzes weiter.

    "Möglicherweise Schulterschluss mit AfD"

    Die geplante Demonstration am kommenden Wochenende in Berlin sei sehr intensiv beworben worden, nicht nur von rechtsextremistischen Parteien, sondern eben auch von der AfD. "Hier wäre es dann möglicherweise zu einem Schulterschluss gekommen, auch von AfD-Anhängern und Rechtsextremisten." Man müsse sehen, "ob dieses Verbot hält", so Haldenwang, "ich nehme an, das wird gerichtlich überprüft."

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