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Robert Habeck, Grünen-Vorsitzender
© dpa-Bildfunk/Jens Büttner

Autoren

Imke Köhler
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Robert Habeck, Grünen-Vorsitzender

"Die Bundesregierung ist viel zögerlicher und - jetzt hätte ich fast 'lahmarschiger' gesagt - als Europa", so Habeck vor dem Bundesparteitag der Grünen. Als Beispiel nannte er die Maßnahmen, um den Plastikverbrauch einzudämmen.

Mit Blick auf die Europawahl 2019 erklärte Habeck, dass die Grünen ihre Wahlerfolge fortsetzen wollen. Aber: "Der Höhenflug kommt nicht von alleine, indem einfach eine Thermik da ist und man muss nur die Arme ausbreiten, sondern ist Ergebnis einer konzentrierten Arbeit, und die wollen wir fortsetzen." Gleichzeitig räumte Habeck ein, dass die Grünen in den europäischen Ländern unterschiedlich aufgestellt seien. In Belgien und Skandinavien gebe es starke grüne Parteien, in Frankreich und Italien sehe es dagegen schlechter aus.

Angesprochen auf die Themen für die Europawahl erklärte Habeck, dass es vor allem in der Sicherheitspolitik unterschiedliche Positionen gebe.

"Wir kommen aus der Tradition des Pazifismus und wollen noch immer nicht einem Wettrüsten das Wort reden. Gleichzeitig sehen wir, dass Europa den Schutz seiner eigenen Sicherheit selbst in die Hand nehmen muss."

Außerdem forderte Habeck mehr Anstrengungen bei der Steuergerechtigkeit.

"Dass Unternehmen wie Google oder Amazon nur minimal Steuern zahlen bei Milliardengewinnen, ist unerträglich."

Der Grünen-Vorsitzende betonte: "Die lachen sich natürlich tot, diese Großkonzerne, wenn Österreich auf einmal sagt, wir machen jetzt eine Digitalsteuer. Aber Europa kann das."

Autoren

Imke Köhler

Sendung

radioWelt vom 09.11.2018 - 06:05 Uhr