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Schwarzer und roter Luftballon als Symbol für Große Koalition

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Grünen-Spitzenpolitiker rechnen mit Großer Koalition

Grünen-Spitzenpolitiker rechnen mit Großer Koalition

Spitzenpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen gehen offenbar davon aus, dass sich Union und SPD auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigen werden. SPD-Vizechef Ralf Stegner betonte dagegen, seine Partei sei dafür "nicht billig" zu haben.

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Die bayerische Bundestagsabgeordnete Margarethe Bause erklärte im B5-Interview der Woche, sie halte eine Minderheitsregierung für schwierig und Schwarz-Rot für das wahrscheinlichste Szenario. Ähnlich äußerte sich ihr Parteikollege Jürgen Trittin. Für ihn sei es nur eine Frage des Wann und nicht des Ob, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

"Das Gerede über Minderheitsregierungen ist der unglückliche Versuch der SPD, sich hinauszumanövrieren aus der Sackgasse, in die sie sich mit ihrer frühzeitigen Absage an eine Große Koalition gebracht hat. Wir geben nicht das Laxativ für die Verstopfung der SPD ab, damit sie in die Große Koalition segelt und trotzdem so tun kann, als ob sie Opposition wäre." Jürgen Trittin

Und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte, Deutschland habe keine Erfahrung mit einer Minderheitsregierung. Diese würde in der Bevölkerung sicher nicht als stabil wahrgenommen - und wäre es wahrscheinlich auch nicht. Deutschland brauche aber eine starke Regierung. Eine erwogene Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen hielt sie nicht für sinnvoll. Der Hebel, um dort grüne Inhalte durchzusetzen, wäre nicht sehr groß, weil Union und SPD ohnehin eine Mehrheit im Bundestag hätten: "Warum sollten wir da noch beitreten?"

Stegner sieht hohe Hürden

Eine mögliche Neuauflage einer Großen Koalition ist nach Ansicht des SPD-Vizevorsitzenden Ralf Stegner kein Selbstläufer. "Ein 'Weiter so' kann und darf es nicht geben", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Verengung aller Möglichkeiten auf eine Große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an.

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag zeigte sich Stegner zugleich davon überzeugt, dass Martin Schulz Parteivorsitzender bleibt. Dieser genieße "deutlich mehr Zustimmung und Zuneigung in der SPD", als das von manchen wahrgenommen werde. "Es besteht überhaupt kein Zweifel daran, dass Martin Schulz mit einem guten Ergebnis als Parteivorsitzender wiedergewählt wird."