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Grüne kritisieren Kölner Polizei wegen Silvestereinsatz | BR24

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Grüne kritisieren Kölner Polizei wegen Silvestereinsatz

Nach dem umfangreichen Polizeieinsatz in der vergangenen Silvesternacht gibt es Kritik von den Grünen am Vorgehen der Sicherheitskräfte in Köln. Dabei geht es vor allem um den Umgang mit zahlreichen Menschen nordafrikanischer Herkunft.

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© Tweet-Account von Volker Beck

Tweet des Grünen-Politikers Volker Beck zum Polizeieinsatz in Köln

Grünen-Chefin Simone Peter sagte der "Rheinischen Post", zwar habe das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten Gewalt und Übergriffe deutlich begrenzt. "Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1.000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden."

Nordafrikaner als "Nafris" bezeichnet

Völlig inakzeptabel sei in diesem Zusammenhang "der Gebrauch von herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie 'Nafris' für Nordafrikaner durch staatliche Organe wie die Polizei", erklärte die Parteivorsitzende weiter. Ähnlich äußerte sich der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck. Er sei der Meinung, "dass so genanntes 'racial profiling' - also ein polizeiliches Vorgehen allein aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen ethnischen Zugehörigkeit, Religion und nationalen Herkunft von Menschen - keine legitime Vorgehensweise der Polizei wäre".

Polizei räumt Fehler ein

Nach Angaben des Kölner Polizeipräsidenten Jürgen Mathies handelt es sich jedoch dabei keineswegs um sogenanntes "racial profiling". Allerdings sei es ein Fehler gewesen, in öffentlichen Mitteilungen der Sicherheitskräfte den Begriff "Nafris" für Nordafrikaner zu verwenden. "Nafri" lautet im Polizeijargon die Abkürzung für "Nordafrikanischer Intensivtäter".

Die Beamten hätten rund 650 Nordafrikaner schon bei der Fahrt in die Innenstadt an Bahnhöfen gestoppt, so Mathies. Bei den überwiegend jungen Männern sei eine "Grundaggressivität" festgestellt worden, es sei mit Straftaten zu rechnen gewesen. Nach den Übergriffen auf Frauen vor einem Jahr habe man diesmal sicherstellen wollen, dass sich so etwas nicht mehr wiederholt.

Tweets von Volker Beck und der Kölner Polizei dazu, siehe unten.

© Tweet-Account der Polizei Köln in Nordrhein-Westfalen

Tweet der Polizei zum Einsatz in Köln, die die Bezeichnung "Nafris" enthält