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Grüne im Europaparlament wollen gegen von der Leyen stimmen | BR24

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Henrike Hahn, EU-Grüne: "Wünschen Kandidatin mit Feuer"

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Grüne im Europaparlament wollen gegen von der Leyen stimmen

Die Grünen im Europaparlament werden nicht für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Das hat die deutsche Grünen-Europaabgeordnete Henrike Hahn im Interview mit der Bayern 2 radioWelt gesagt.

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"Für uns ist völlig klar, Europa kann sich Stillstand nicht leisten, und ich werde im Europaparlament mit einem klaren Nein zu ihrer Kandidatur stimmen, und wir Grüne werden ihre Kandidatur so nicht unterstützen." Henrike Hahn

"Kandidatin des Status quo"

Ursula von der Leyen sei eine "Kandidatin des Status quo", so Hahn weiter. "Wir haben eine sehr müde, erschöpfte Kandidatin erlebt, mit lauen Inhalten." Auch habe es erhebliche politische Differenzen gegeben.

"Bei uns war auch klar in der Diskussion, dass die Menschen in Europa und auch Bayern Veränderung wollen, gerade bei der Klima- und Umweltpolitik, dafür wurden wir Grüne gewählt und dafür stehen wir auch ein." Henrike Hahn

Frau von der Leyen wollte auch, so Hahn, ein Klimaziel, das auch das Europäische Parlament fordert, nämlich CO2-Einsparungen für das Jahr 2030 von 55 auf 50 Prozent reduzieren.

"Hier hat jemand im Grunde die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Da machen wir Grüne nicht mit." Henrike Hahn

Hahn kritisierte erneut, dass nicht ein Spitzenkandidat oder eine Spitzenkandidatin aus dem Europawahlkampf zur Wahl steht, und betonte, wie wichtig die Rolle des Europaparlamentes in diesem Prozess ist.

Hahn sieht keine Gefahr für die EU

Sie sieht auch nicht die Gefahr, dass die EU als Ganzes beschädigt werden könnte, sollte von der Leyen keine Mehrheit finden, solange demokratische Prinzipien eingehalten würden. Wenn sich nicht auf von der Leyen geeinigt werden könnte, würde sich der Entscheidungsprozess weiter hinauszögern. Das wäre, so Hahn "nicht besonders wünschenswert, aber wir brauchen auch keine schnellen Kandidaten, die abgenickt werden."