BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Grün regiert in Österreich als Juniorpartner der ÖVP | BR24

© BR

In Österreich ist die Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen perfekt. Jetzt stimmte auch der Bundeskongress der Grünen in Salzburg zu.

18
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Grün regiert in Österreich als Juniorpartner der ÖVP

Beim Bundeskongress der Grünen in Salzburg haben 93 Prozent der Delegierten für eine türkis-grüne Koalition gestimmt. Es ist die erste Beteiligung der Grünen an der österreichischen Staatsregierung. Am Dienstag wird sie vereidigt.

18
Per Mail sharen

Mit überwältigender Mehrheit haben sich Österreichs Grüne für den Eintritt in eine gemeinsame Regierung mit der Volkspartei ausgesprochen. Nach einer mehrstündigen, oftmals kontroversen Debatte gab das Präsidium des Bundeskongresses in Salzburg das Ergebnis bekannt: Von den 276 Delegierten stimmten 264 für und 15 gegen eine Koalition. Es gab drei Enthaltungen. Damit ist der Beschluss über die Regierungsbeteiligung mit 93,18 Prozent angenommen worden. Die künftige Bundesregierung kann nun am kommenden Dienstag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt werden.

Stürmischer Applaus für Kogler und sein Team

Bereits zu Beginn der öffentlichen Aussprache hatten Grünen-Chef Werner Kogler und sein Verhandlungsteam minutenlangen Beifall von den Delegierten erhalten, als sie den Versammlungssaal betraten. Werner Kogler hatte die Grünen in den vergangenen zwei Jahren aus ihrer tiefsten Krise geführt und bei den Nationalratswahlen Ende September des vergangenen Jahres mit knapp 14 Prozent zu ihrem größten politischen Erfolg.

Kogler: Andere Art von Kompromissen ist notwendig

Er hatte in seiner weitgehend frei gehaltenen Rede für die Annahme des Koalitionsvertrags geworben: Die Volkspartei und die Grünen seien die beiden Wahlgewinner und Parteien mit sehr unterschiedlicher Ausrichtung. Es habe daher eine andere Art von Kompromissen geben müssen, als in der Vergangenheit, so Kogler:

Es gibt viel mehr Gemeinsamkeiten in dem Programm, als man glaube würde, aber es gibt natürlich unterschiedliche Schwerpunktsetzungen. Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen

Bei der Methode vergangener Regierungen, überall den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, da bliebe nicht viel übrig, so Kogler. Diese neue Art der Zusammenarbeit folge genau der Logik, dass hier die beiden Wahlgewinner für Unterschiedliches gewählt worden seien.

Die Parteitags-Regie sorgte dafür, dass nach Kogler die übrigen Mitglieder des Verhandlungsteams die Ergebnisse ihrer jeweiligen Ressorts präsentierten – und dabei eindringlich für die Annahme des Regierungsprogramms warben.

Jugendorganisation der Grünen gegen eine Zusammenarbeit mit ÖVP

Delegierte ließen in der anschließenden Debatte Zweifel anklingen, ob die Vorteile bei den Themen Klimaschutz und Transparenz die Nachteile aufwögen, die im Bereich Migrationspolitik vorhanden seien. Von den Reihen der Jugendorganisation der Grünen kamen klare Absagen an eine Koalition mit den ÖVP.

Wir werden alles dafür tun, dass Kurz so schnell wie möglich abgewählt wird und eine soziale und ökologische Politik möglich wird. Das vorliegende Programm wird das nicht leisten. Flora Lebloch, Grüne Jugend

Der überwiegende Teil der Delegierten zeigte hingegen Verständnis für die getroffenen Kompromisse – und votierte mit 93 Prozent nahezu geschlossen für den Eintritt in die erste trükis-grüne Bundesregierung Österreichs.