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Mario Draghi im Senat in Rom

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    Große Pläne, mehr Ökologie: Draghis Regierungsprogramm

    Ein innovativeres, handlungsstärkeres, ökologischeres Italien: Das ist das Ziel des neuen Regierungschefs Mario Draghi. Offen bleibt, ob die bunte Koalition seiner Unterstützer die "allumfassende Vision" des früheren EZB-Chefs dauerhaft mitträgt.

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    Von
    • Lisa Weiß

    Es ist ein Auftritt, der zu Mario Draghi, dem ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank passt: Er beginnt fast pünktlich, stellt sich vor den Senat, fängt an zu sprechen. Ruhig, gefasst, strukturiert – wie fast immer. Bevor er sein Programm vorstellt, will er "anteilnehmend und solidarisch " an die Opfer der Pandemie erinnern, auch die wirtschaftlichen.

    Viele Zahlen, große Pläne

    Draghi stellt die Ausgangssituation vor, in der Italien zu Beginn seiner Amtszeit ist: Nach einem Jahr der Pandemie wirtschaftlich tief getroffen, mit vielen Toten zu betrauern. Minuziös legt er dar, wie viele ältere Schüler am Distanzunterricht teilnehmen können – 61,2 Prozent – oder wie die Lebenserwartung in Italien im vergangenen Jahr gesunken ist: Um eineinhalb bis zwei Jahre. Vor Zahlen hat dieser Mann keine Angst. Es geht ihm aber nicht um Klein-Klein. Draghi hat große Pläne:

    "In den vergangenen Jahren gab es schon irgendwie Versuche, unser Land zu reformieren, aber die konkreten Effekte waren limitiert. Das Problem liegt vielleicht darin, wie wir die Reformen häufig geplant haben: mit kleinen Eingriffen, die von der Dringlichkeit des Moments geprägt waren, ohne eine allumfassende Vision, die Zeit und Kompetenz braucht. " Mario Draghi

    Er will Italien innovativer machen, zukunftsfähiger, beweglicher und gerechter. Die Pandemie durch schnellere Impfungen bekämpfen und das komplette Gesundheitssystem reformieren. Statt irgendwo Steuern zu senken, um die Wirtschaft anzukurbeln, soll eine große Steuerreform kommen. Er will die Verwaltung und das Justizsystem entschlacken, erneuern, beschleunigen, effizienter machen. Den wirtschaftlich schwachen Süden ebenso fördern wie Jugendliche und Frauen – auch wenn letztere in seinem Kabinett unterrepräsentiert sind.

    Schwerpunkt Ökologie

    Dem Ökonomen Draghi geht es um die Wirtschaft – aber auch, das betont er immer wieder in dieser Rede, um den Umweltschutz:

    "Aus der Pandemie herauszukommen, das heißt nicht, einfach das Licht wieder anzuzünden. Diese Beobachtung, die die Wissenschaftler immer wiederholen, hat eine wichtige Konsequenz: Die Regierung muss die Arbeitnehmer schützen, alle Arbeitnehmer, aber es wäre ein Fehler, einfach so alle wirtschaftlichen Aktivitäten zu schützen. Einige müssen sich verändern, auch radikal." Mario Draghi

    Als Beispiel nennt er den Tourismus – der liegt wegen Corona am Boden. Draghi will der Branche helfen, aber statt auf die Massen zu zielen, fordert er sozial- und umweltverträglichen Tourismus. Sein Plan ist es, erneuerbare Energien und Ladestationen für Elektroautos ebenso zu fördern wie den Breitbandausbau und die Digitalisierung.

    Ein Bekenntnis zu Europa...

    Das Geld dafür gäbe es jetzt einmal in Italien: Rund 210 Milliarden Euro soll das Land von der EU für den Wiederaufbau bekommen. Draghi will auch das Verhältnis zu Deutschland stärken. Dass er ein überzeugter Europäer ist, betont er mehrmals: Ohne Italien gäbe es kein Europa – und für Italien umgekehrt "keine Souveränität in der Einsamkeit".

    ... und patriotische Appelle

    Es ist ein ambitioniertes Programm, das der parteilose Nachfolger des mangels stabiler Mehrheit zurückgetretenen Giuseppe Conte vorstellt. Seine Regierung wird unterstützt von vielen Parteien, von links bis rechts im politischen Spektrum. Auch wenn ihm jetzt eine breite Mehrheit das Vertrauen aussprechen dürfte, wird es für viele Politiker immer wieder schwierig werden, dauerhaft bei all diesen Vorhaben mitzugehen. Und so erinnert Draghi sie am Schluss noch einmal an den Ernst der Lage:

    "Heute ist die Einheit keine Option, sie ist eine Pflicht. Aber sie ist eine Pflicht, die angeführt wird von etwas, von dem ich sicher bin, dass es uns alle verbindet: die Liebe zu Italien." Mario Draghi

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