Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Großbritannien nimmt auf jeden Fall an Europawahl teil | BR24

© ARD

Großbritannien nimmt auf jeden Fall an Europawahl teil

3
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Großbritannien nimmt auf jeden Fall an Europawahl teil

Bis zuletzt hatte Premierministerin Theresa May wohl gehofft, ihr Abkommen noch vor der Wahl zu retten. Doch daraus wird nichts. Der Vize-Premierminister David Lidington bestätigte am Dienstag die britische Teilnahme an der Europawahl.

3
Per Mail sharen
Teilen

Die Briten werden nach Regierungsangaben an der Wahl zum Europäischen Parlament am 23. Mai teilnehmen. Damit gesteht London ein, dass der Brexit vor dem Wahltermin in Großbritannien nicht mehr vollzogen werden kann. Die Zeit für Gespräche mit der Opposition sei zu knapp, so Mays Stellvertreter Lidington. Rechtlich sei deshalb eine Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl notwendig.

"Das ist bedauerlich. Die Regierung werde ihre Anstrengungen verdoppeln, um sicherzustellen, dass der Aufschub des Austritts Großbritanniens aus der EU so kurz wie möglich sein werde. Ideal wäre die Situation, wenn die Mitglieder des Europa-Parlaments aus dem Vereinigten Königreich gar nicht erst ihre Plätze im Parlament einnehmen würden." Großbritanniens Vize-Premierminister David Lidington

Gespräche im britischen Parlament laufen weiter

Die konservative Regierung und die oppositionelle Labour-Partei setzten am Dienstag ihre Gespräche fort, um einen Ausweg aus der Blockade im Parlament zu finden. Drei Mal ist Premierministerin Theresa May mit ihrem mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal dort schon gescheitert.

Neu gegründete Brexit-Partei liegt in Umfragen vorne

Einen Favoriten bei der Europa-Wahl scheinen die Briten auch schon gefunden zu haben: In den Umfragen führt die neu gegründete Brexit-Partei des ehemaligen Ukip-Chefs Nigel Farage. In Brüssel ist die Freude über die Teilnahme der austrittswilligen Briten und die Ergebnisse der Umfragen an der Wahl allerdings sehr gedämpft.

Beratungen dauern bereits vier Wochen

Die Verhandlungen in London sind festgefahren. Auch ein Austritt ohne Deal und ohne weitere Alternativen fanden bei den Abgeordneten keine Mehrheit. Vor vier Wochen wurde die Austrittsfrist auf den 31. Oktober verschoben. Seitdem laufen die Beratungen. Doch eine Annäherung der beiden Parteien zeichnet sich bislang nicht ab.

May setzte bis zuletzt darauf, dass das Abkommen mit Hilfe der Opposition doch noch rechtzeitig verabschiedet wird. Damit wäre die Teilnahme an der Wahl unnötig geworden. Doch das entpuppte sich als Wunschdenken.

Der Frust im Land sitzt tief

Bereits bei den Kommunalwahlen straften die Wähler die beiden großen Parteien, vor allem die Konservativen von May, deutlich ab. Fast drei Jahre nach dem Brexit-Referendum, in dem die Briten mit knapper Mehrheit für einen Austritt stimmten, ist noch immer nicht klar, wie dieser vonstatten gehen soll.