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Gerichtstermin? Vertagt! Tausende Verfahren in Bayern verschoben | BR24

© BR/ Julia Müller

Klägerbank in einem Gerichtssaal

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    Gerichtstermin? Vertagt! Tausende Verfahren in Bayern verschoben

    Möglichst wenig Menschen in einem Raum – das ist seit Wochen die Devise in der Corona-Krise. Das wirkt sich auch auf die Justiz aus. Denn Gerichte sollen so viele Prozesse wie möglich vertagen.

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    Tausende Gerichtsverfahren in Bayern sind seit der Corona-Pandemie verschoben worden – das geht aus der Antwort des bayerischen Justizministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Demnach haben seit Beginn der Lockdown-Maßnahmen allein an den Sozialgerichten im Freistaat rund 2.850 geplante Termine nicht stattgefunden; im Zuständigkeitsbereich des Landesarbeitsgerichtes Nürnberg waren es weitere 2000.

    SPD-Fraktionschef: Maßvoll zum Normalbetrieb zurück

    Der Fraktionschef der SPD, Horst Arnold, hält die vorübergehende Reduzierung des Sitzungsbetriebs für nachvollziehbar und richtig – jetzt müsse man aber maßvoll zurück zum Normalbetrieb kommen, so Arnold. Gerichte waren angehalten worden, nur noch die nötigsten Verhandlungen durchzuführen - mit dem Ziel, die Infektionsgefahr im Gerichtssaal so niedrig wie möglich zu halten. Inzwischen soll laut Justizministerium der Gerichtsbetrieb nach und nach wieder hochgefahren werden.

    Titz: Gerichte haben viel Arbeit vor sich

    Die Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Andrea Titz, sieht viel Arbeit auf die Gerichte zukommen. Denn einerseits müsse die Bugwelle an Verfahren abgearbeitet werden – andererseits müssten zusätzlich die kontinuierlich neu eingehenden Verfahren bearbeitet werden. Weder Sitzungssäle noch Sitzungstage seien aber beliebig zu vervielfältigen.

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