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Ein Fläschchen mit fünf Milliliter Corona-Impfstoff von Astrazeneca.

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    Gefundener Astrazeneca-Impstoff: EU reagiert zurückhaltend

    In einer Firma südlich von Rom wurde gelagerter Astrazeneca-Impfstoff gefunden. Gleichzeitig bleibt das Unternehmen weit hinter seinen Lieferversprechen an die EU zurück. Brüssel macht Ausfuhrstopps von Impfstoffen in Nicht-EU-Staaten leichter.

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    Von
    • Jakob Mayr

    Die EU-Kommission hat zunächst zurückhaltend auf den Fund großer Mengen von Astrazeneca-Impfstoff in Italien reagiert. Der stellvertretende EU-Kommissionschef Valdis Dombrovskis sagte in Brüssel: "Was die Dosen von Astrazeneca in Italien angeht, da muss das Unternehmen selbst erklären, welche Absichten mit der Lieferung dieser Chargen verbunden waren".

    Grundsätzlich wiederholte Dombrovskis aber noch einmal die Klage der Kommission darüber, dass der britisch-schwedische Pharmakonzern bei der Lieferung von Impfstoff in die EU weit hinter seinen vertraglich festgelegten Zielen zurückbleibe: "Die lagen bei 120 Millionen Dosen für die EU im ersten Quartal. Danach hat Astrazeneca versprochen, 30 Millionen Dosen liefern zu können. Aber auch da ist das Unternehmen nach jetzigem Stand nicht mal nah dran."

    Neue Grundsätze bei der Ausfuhrkontrolle

    Umso erstaunlicher, dass bei der Inspektion einer Firma südlich von Rom eingelagerter Impfstoff von Astrazeneca entdeckt wurde. Die italienische Regierung hat den Fund bestätigt. Demnach waren die Partien für Belgien bestimmt. Sollten sie anschließend in Nicht-EU-Staaten wie Großbritannien exportiert werden, könnte Brüssel einschreiten. Denn die EU-Kommission hat das seit Jahresanfang bestehende System der Exportkontrollen von Vakzinen erweitert: Ausfuhren in Drittstaaten werden künftig strenger überwacht, Exportsperren erleichtert.

    Dazu führt die EU zwei neue Grundsätze ein: Gegenseitigkeit – kommt aus einem Industriestaat, in den die EU Impfstoffe exportiert, auch etwas zurück? Und: Verhältnismäßigkeit – ist ein Land, in das die EU Vakzine exportiert, beim Impfen schon viel weiter? Die Mitgliedsstaaten melden Exportwünsche von Pharmafirmen nach Brüssel, die Kommission entscheidet anhand dieser Kriterien, ob ihnen stattgegeben wird oder nicht.

    Streit mit Großbritannien

    Die verschärften Exportregeln richten sich nach Angaben der EU-Kommission nicht gegen bestimmte Länder. Aber klar ist, dass Großbritannien im Fokus steht. Das Vereinigte Königreich ist von Lieferproblemen bei Astrazeneca deutlich weniger betroffen als die EU und führt außerdem viel Impfstoff vom Festland ein.

    EU-Kommissionsvize Dombrovskis betont: "Allein seit Inkrafttreten der Exportkontrollen wurden rund 10 Millionen Dosen von der EU nach Großbritannien exportiert. Und null Dosen kamen zurück. Wenn wir hier also über Gegenseitigkeit, Solidarität und globale Verantwortung reden…"

    Der gesundheitspolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im EU-Parlament Peter Liese ist nach eigenen Worten fassungslos über die Meldungen aus Italien: "Sollte dies stimmen, zeigt es, dass Exportbeschränkungen dringend notwendig sind. Astrazeneca muss schleunigst aufklären, warum diese Impfdosen nicht wie vertraglich vereinbart an die EU geliefert werden."

    Seit Jahresbeginn müssen Impfstoffhersteller in der EU Ausfuhren in Drittländer genehmigen lassen. Bisher wurden 380 Exporte gebilligt, einer wurde nicht gestoppt – eine geplante Astrazeneca-Lieferung von Italien nach Australien.

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