Bildrechte: pa/dpa/Swen Pförtner
Bildbeitrag

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD, r) und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu stehen am 06.01.2018 in Goslar (Niedersachsen) nebeneinander.

Bildbeitrag
>

Gabriel und Cavusoglu stellen Weichen für Annäherung

Gabriel und Cavusoglu stellen Weichen für Annäherung

Bundesaußenminister Gabriel und sein türkischer Kollege Cavusoglu haben bei ihrem Treffen in Goslar ihren Willen zu einer Verbesserung des deutsch-türkischen Verhältnisses bekräftigt. Es müsse alles getan werden, um die Differenzen zu überwinden.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Gabriel hatte seinen türkischen Kollegen am Vormittag zunächst in seinem Privathaus in Goslar empfangen. Auf die Frage, ob es bei dem Vier-Augen-Gespräch auch um den Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel gegangen sei, sagte Gabriel anschließend im Beisein von Cavusoglu: "Da können Sie sicher sein."

Dialog wiederaufnehmen

Die Türkei sei für Deutschland auf vielen Feldern ein wichtiger Partner, so der Bundesaußenminister weiter bei einer Pressekonferenz an Cavusoglus Seite in der Kaiserpfalz von Goslar. Beide Länder verbinde "viel mehr an Gemeinsamkeiten, als das manchmal bewusst ist." Gabriel sprach sich dafür aus, die Zusammenarbeit wieder zu stärken und die gemeinsame Wirtschaftskommission wieder einzuberufen. Auch der strategische Dialog der Außenministerien solle wieder aufgenommen werden. Dabei sei klar, dass man sich nicht in allen Fragen sofort annähern werde. 

Beide Seiten haben Erwartungen

Auch Cavusoglu räumte ein, es habe in der Vergangenheit "Probleme" und "Eskalationen" gegeben. "Wir sind uns jedoch einer Meinung und haben den gemeinsamen Willen, dass wir diese Spannungen, diese Differenzen, durch den Dialog überwinden können." Zugleich bekräftigte Cavusoglu, seine Regierung habe "gewisse Erwartungen" an die Bundesregierung, unter anderem beim Vorgehen gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Keine Zugeständnisse an die Türkei wegen Yücel

Gabriel sprach bei dem Treffen nach eigenen Angaben auch den Fall des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel an. Es sei über "sehr schwierige Themen" geredet worden, sagte Gabriel, ohne aber weitere Einzelheiten zu nennen.

Er widersprach aber Berichten, wonach er die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung des Falls Yücel abhängig gemacht habe. "Ich habe keinesfalls die beiden Dinge miteinander verbunden", betonte er. Er wolle allerdings, dass in der Bundesregierung in den nächsten Tagen erörtert werde, ob man die Lieferung von Minenschutzausrüstung für türkische Soldaten erlauben könne, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen. 

Jahrelange Differenzen

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind seit knapp zwei Jahren extrem angespannt, unter anderem durch die Böhmermann-Affäre im März 2016, die Armenien-Resolution des Bundestages im Juni 2016 sowie die Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016. Als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland verhängt wurden, warf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Nazi-Methoden" vor.

 Vor seiner Reise nach Goslar hatte Cavusoglu deswegen für einen "Neustart" in den deutsch-türkischen Beziehungen geworben. Er hatte Gabriel im November in seinem Wahlkreis Antalya empfangen.