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Sigmar Gabriel

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Gabriel betont Bedeutung des Atomabkommens mit Iran

Vor den Gesprächen der EU mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif über die Zukunft des Atomabkommens hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Bedeutung der Vereinbarung betont. Die EU habe daran größtes Interesse.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Die Wiener Nuklearvereinbarung hat eine akute Krise im Mittleren Osten eingehegt und zählt heute zu den Kernelementen der globalen Nichtverbreitungsarchitektur", erklärte Gabriel in Brüssel.

Für die Europäer als Nachbarn der Region sei das Abkommen "ein zentraler Bestandteil unserer Sicherheit". Gabriel kündigte an, gemeinsam und mit den Partnern der EU darauf hinzuarbeiten, das Abkommen aufrechtzuerhalten und umzusetzen. "Daran haben wir ein überragendes Interesse", erklärte Gabriel.

Dies bedeute jedoch nicht, "dass es nicht jenseits davon ernste und große Probleme gibt, die wir angehen müssen". Gabriel nannte die Rolle Irans in der Region und das iranische Raketenprogramm. 

Auch Proteste Thema des Gesprächs

Obwohl die jüngsten Proteste gegen die Regierung im Iran laut EU offiziell nicht auf der Tagesordnung stehen, erklärte Gabriel, die Lage im Iran werde zur Sprache kommen. Es sei wichtig gewesen, dass der iranische Präsident Hassan Ruhani erklärt habe, dass das iranische Volk ein Recht habe, in seiner Unzufriedenheit ernst genommen und mit seinen legitimen Forderungen gehört zu werden, und dass Missstände behoben werden müssten. "Wir können dies nur begrüßen und die iranische Regierung ermutigen, diesen Dialog zu führen", erklärte Gabriel. 

An dem Treffen mit Sarif in Brüssel nehmen neben Gabriel auch seine Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil.