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Ölförderung in Russland

Ölförderung in Russland

Bildrechte: dpa-Bildfunk/Dmitry Lovetsky
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    G7-Staaten vereinbaren schrittweisen Ausstieg aus russischem Öl

    Die G7-Staaten unterstützen von der EU geplante Sanktionen gegen Russland im Energiesektor und haben sich auf den schrittweisen Ausstieg aus russischen Öl-Importen verständigt. Auch im Dienstleistungssektor streben die G7 verstärkte Sanktionen an.

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    Die sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten stellen sich hinter die Position der USA und der EU, aus den Ölimporten aus Russland schrittweise auszusteigen. "Wir werden dafür sorgen, dass wir dies rechtzeitig und geordnet tun, und zwar in einer Weise, die der Welt Zeit gibt, alternative Lieferungen zu sichern", hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten G7-Erklärung. Zuvor hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Staats- und Regierungschefs von USA, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und Japan in einer Videoschalte konferiert. An der Besprechung nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil.

    G7-Chefs: "Putin bringt Schande über Russland"

    Die G7-Chefs erinnerten am 8. Mai an das Ende des Zweiten Weltkrieges und warfen Russland erneut einen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor. "Seine Handlungen bringen Schande über Russland und die historischen Opfer seines Volkes", schrieben sie mit Hinweis auf Russlands Präsident Wladimir Putin. Mit seinem Einmarsch in die Ukraine und seinen Handlungen dort seit 2014 habe Russland gegen die internationale, auf Regeln basierende Ordnung verstoßen.

    Die G7-Staaten wollen auch mit Sanktionen gegen Dienstleistungen für Russland dafür sorgen, dass das Land wirtschaftlich zunehmend isoliert wird. "Drittens werden wir weiterhin Maßnahmen gegen russische Banken ergreifen, die mit der Weltwirtschaft verbunden und für das russische Finanzsystem systemrelevant sind", heißt es in der Erklärung.

    EU-Ölembargo rückt näher

    Auch die EU-Staaten nähern sich nach Angaben der EU-Kommission und Frankreichs einer Einigung über schärfere Sanktionen gegen Russland, einschließlich eines Öl-Embargos. Am Montag solle in weiteren Gesprächen die Einbindung von Mitgliedsländern erörtert werden, die von russischem Öl besonders abhängig seien, teilen die EU-Kommission und die französische EU-Ratspräsidentschaft mit. In Bezug auf die meisten Maßnahmen eines sechsten Sanktionspakets habe es bedeutende Fortschritte gegeben.

    Weitere Strafmaßnahmen der USA

    Die US-Regierung gab unterdessen weitere Sanktionen gegen russische Staatsmedien sowie andere Firmen und Einzelpersonen bekannt. Betroffen von den Strafmaßnahmen sind unter anderem die drei russischen Fernsehsender Perwy Kanal, Rossija-1 und NTW, wie das Weiße Haus mitteilte. US-Unternehmen wird es mit der Maßnahme untersagt, die Sender durch Werbung oder den Verkauf von Geräten zu unterstützen.

    Auch Gazprom betroffen

    Außerdem werden Führungskräfte der Gazprombank mit Sanktionen belegt, um Russland für seinen Einmarsch in der Ukraine zu sanktionieren. Die Maßnahmen gegen Führungskräfte der Gazprombank sind die ersten, die den russischen Gasexporteur Gazprom betreffen. Bisher haben die USA und die G7-Partner Schritte vermieden, die zu einer Unterbrechung der Gaslieferungen nach Europa führen könnten, dem wichtigsten Kunden Russlands. Die Bezahlung der Gasrechnungen wird über die Gazprombank abgewickelt

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