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G7-Gipfel in Frankreich: Ein Paukenschlag und erste Beschlüsse | BR24

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Irans Außenminister war überraschend zum G7-Gipfel in Biarritz eingetroffen. Macron hatte ihn in der Hoffnung eingeladen, den Streit ums iranische Atomprogramm zu lösen. Und noch in einen anderen Konflikt kam Bewegung - zumindest laut Donald Trump.

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G7-Gipfel in Frankreich: Ein Paukenschlag und erste Beschlüsse

Völlig unerwartet war Irans Außenminister zum G7-Gipfel in Biarritz eingetroffen. Die Blitzvisite wirbelte den Zeitplan des Treffens gehörig durcheinander. Trotzdem wurden auch Beschlüsse gefasst.

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Diese Geschichte wird wohl noch länger für Gesprächsstoff sorgen. Kaum hatten die G7-Staats- und Regierungschefs ausgelotet, wie sich der Streit über das Atomabkommen mit dem Iran wohl lösen ließe, da war er auch schon in Biarritz: Irans Außenminister Mohammed Sarif.

Merkel spricht von "Parallelereignis"

Auf dem Programm stand erst ein Gespräch mit dem französischen Außenminister Jean-Yves le Drian, dann mit Präsident Emmanuel Macron. Alles völlig überraschend für die Öffentlichkeit - und für Bundeskanzlerin Angela Merkel ebenfalls ein bisschen:

"Das ist sozusagen ein Parallelereignis am gleichen Ort, aber keine G7-Bewegung." Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin

Sie habe sich gut informiert gefühlt, betonte Merkel. Wobei sie offenbar ziemlich kurzfristig erfuhr, dass Macron den Gast aus dem Iran eingeladen hatte. Aus dem Umfeld des französischen Präsidenten hieß es, die Gespräche mit Sarif seien positiv, der iranische Außenminister selbst sprach von einem schwierigen Weg.

Zwei zentrale Ziele im Atomstreit mit dem Iran hatten die G7 laut Macron zuvor definiert: "Zuallererst will kein Mitglied der G7, dass der Iran je über Atomwaffen verfügt", sagte er. "Zweitens sind alle Mitglieder der G7 zutiefst der Stabilität und dem Frieden in der Region verpflichtet und wollen daher keinesfalls irgendetwas unternehmen, was diesem schaden kann."

Trump wenig begeistert

US-Präsident Donald Trump dürfte der Besuch des iranischen Außenministers nicht wirklich geschmeckt haben. Die USA setzen im Atomstreit mit dem Iran nicht auf diplomatische Gespräche, sondern auf Wirtschaftssanktionen.

Die Frage, was er denn vom Besuch Sarifs halte, beantwortete Trump entsprechend knapp mit: "Kein Kommentar". Merkel dagegen fand es "absolut richtig, jede Möglichkeit auszuloten".

G7 stellen sich hinter Sahel-Initative

Die Nachricht vom Blitzbesuch des iranischen Außenministers überlagerte die ersten Gipfel-Beschlüsse. Gemeinsam mit Macron und dem Präsidenten von Burkina Faso, Marc Christian Kaboré, stellte Merkel eine deutsch-französische Initiative für die Länder der afrikanischen Sahel-Zone vor.

Die nationalen Sicherheitskräfte dort sollen durch Ausbilder und mit Ausrüstung im Anti-Terrorkampf unterstützt werden. "Wir haben erhebliche Bemühungen, um die Entwicklung voran zu bringen, aber gleichzeitig leider eine sich verschlechternde Sicherheitslage", sagte Merkel. "Und wir wissen: Entwicklung ohne Sicherheit ist nicht möglich. Und deshalb müssen wir die Sicherheit stärken."

Ebenfalls beschlossen und verkündet wurde eine Aufstockung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Malaria, Aids und Tuberkulose. Allein Deutschland stellt, verteilt auf drei Jahre, eine Milliarde Euro bereit.

Hilfe für den Amazonas-Regenwald

Einig waren sich die G7 auch bei ihrer Entscheidung, Brasilien im Kampf gegen die schweren Brände im Amazonas-Regenwald materielle und technische Hilfe anzubieten.

Jörn Kalinski von der Entwicklungsorganisation Oxfam hält das für richtig, die Situation im Amazonas-Gebiet sei dramatisch.

"Uns bleibt keine Zeit, wir müssen handeln, damit das Brennen des Regenwaldes und das Ausbreiten der Brände gestoppt werden." Jörn Kalinski, Oxfam

Starre Fronten im Handelsstreit

Keinen Fortschritt gab es im Handelskonflikt der USA mit China und mit der EU. Trump setzt weiter auf Zölle als handelspolitisches Steuerungsinstrument, die G7 setzen auf freie Märkte.

Einen Schulterschluss übte der US-Präsident mit dem britischen Premier Boris Johnson. Nach dem Brexit streben Briten und Amerikaner, wie Trump sagte, ein "wirklich großes" Handelsabkommen an.

Über den Brexit dürfte beim G7-Treffen in Biarritz am Rande weiter gesprochen werden. Auf der offiziellen Tagesordnung stehen zudem noch die Themen Klima, Digitalisierung und die Stärkung der afrikanischen Partnerschaft.

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Völlig unerwartet war Irans Außenminister zum G7-Gipfel in Biarritz eingetroffen. Die Blitzvisite wirbelte den Zeitplan des Treffens gehörig durcheinander. Trotzdem wurden auch Beschlüsse gefasst.

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Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump haben sich am Rande des G7-Gipfels in Biarritz zu Beratungen getroffen.