17.04.2023, Japan, Karuizawa: Antony J. Blinken, Außenminister der USA, und Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) sitzen während des Treffens der Außenminister der G7-Staaten im Karuizawa Prince Hotel bei einem bilateralen Teffen nebeneinander. Foto: Soeren Stache/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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G7-Außenminister-Treffen in Japan

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G7-Außenminister bekräftigen Unterstützung für die Ukraine

Die Chefdiplomaten der G7-Mitgliedsstaaten sind im japanischen Karuizawa zusammengekommen. Einig sind sich die Außenminister und -ministerinnen in der Frage der Unterstützung der Ukraine. Außerdem standen die wachsenden Spannungen um Taiwan im Fokus.

Über dieses Thema berichtet: BR24 am .

Die Einigkeit der G7-Staaten, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, ist ungebrochen. Das bekräftigten die Außenminister und Außenministerinnen der Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, der USA und dem Vereinigten Königreich bei ihrem Treffen im japanischen Karuizawa. Zugleich erneuerten sie die Forderung an Russland, seine Truppen "unverzüglich und bedingungslos" abzuziehen. Der Fokus solle nun vor allem auch darauf liegen, die Wirtschaftssanktionen weiter mitzutragen und die Umgehung über Drittstaaten zu verhindern.

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Japan: Taiwan-Konflikt mit Ukraine verknüpft

Ein weiteres Thema des Arbeitstreffens war der Umgang mit dem Taiwan-Konflikt. Japans Premierminister Fumio Kishida verglich die Situation des demokratischen Inselstaates mit derjenigen der Ukraine. Mit Blick auf die Ukraine und Chinas wachsende militärische Aggressivität in der Indopazifik-Region warnte er wiederholt davor, dass "Asien die Ukraine von morgen sein könnte". Die beiden Konflikte könnten "nicht losgelöst voneinander diskutiert werden", sagte ein japanischer Regierungsvertreter vor Beginn des G7-Außenministertreffens.

Gewaltsame Veränderung von Taiwans Status inakzeptabel

Die G7-Staaten haben China wiederholt davor gewarnt, den Status der Insel gewaltsam zu ändern. Bei den Gesprächen werde es darum gehen, einen "abgestimmten und gemeinsamen Ansatz" gegenüber Peking sicherzustellen, sagte ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums am Sonntag. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell betonte vor Journalisten, einen ausgeglichenen Weg einschlagen zu wollen: "Unsere Position ist die Ein-China-Politik, wir respektieren sie und werden sie weiterhin unterstützen, aber wir wollen die Spannungen entschärfen und jede gewaltsame Veränderung wird inakzeptabel sein." An der Einigkeit der G7-Staaten gegenüber China waren nach einem Interview des französischen Präsidenten Emmanuel Macron Zweifel aufgekommen. Darin hatte dieser mit Blick auf die USA gesagt, Europa dürfe in der Taiwan-Frage kein "Mitläufer" sein. Europa müsse sich überdies vorsehen, nicht zum "Vasallen" zu werden. Auch in Deutschland sorgt der Umgang mit China für Diskussionen.

Peking hatte vor einer Woche ein dreitägiges Militärmanöver mit dem Namen "Vereintes Schwert" rund um Taiwan abgehalten und dabei unter anderem Angriffe auf "Schlüsselziele" und eine Blockade der Insel geübt.

Kämpfe um Bachmut und Slowjansk dauern an

Im Osten der Ukraine tobten unterdessen am Wochenende weiterhin heftige Kämpfe um die seit Monaten im Mittelpunkt einer Schlacht stehende Stadt Bachmut. Die russische Armee reklamierte am Samstag die Einnahme nördlicher und südlicher Vororte durch die Söldnergruppe Wagner für sich. Im 45 Kilometer von Bachmut entfernten Slowjansk wurden bei einem russischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude mindestens elf Menschen getötet.

Mit Informationen von AFP

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