Seit 2010 wird Griechenland ausschließlich mit internationalen Krediten alimentiert und somit vor der Staatspleite bewahrt. An die Auszahlung der Hilfsgelder sind zahlreiche Forderungen geknüpft. Darunter umfangreichen Reformmaßnahmen. Für die griechische Regierung eine gigantische Herausforderung, deren Bewältigung langsam Formen annimmt.
Griechenlands Ministerpräsident Tsipras verspricht Souverintät in der Finanzpolitik
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seinen Landsleuten versprochen, dass Griechenland ab August 2018 wieder souverän über die Finanzpolitik des Landes bestimmen wird. Es scheint als würde das Versprechen nun tatsächlich in Erfüllung gehen. Die Euro-Finanzminister jedenfalls loben die Reformpolitik Athens. Die finanzielle Sanierung und die damit erzielten Fortschritte seien beeindruckend, lautet das Fazit der Euro-Gruppe.
Schuldenquote Griechenlands bei 179 Prozent der Wirtschaftleistung
Die Schuldenquote liegt derzeit zwar bei 179 Prozent der Wirtschaftsleistung. Internationale Finanzexperten gehen indes davon aus, dass Griechenland die Talsohle nunmehr durchschritten habe. Gleichwohl werde es aber für die Menschen im Land noch Jahrzehnte der Kürzungen und Sparpolitik geben müssen.
Stichwort: "Memorandum of Understanding“
Die zwischen Griechenland und den Institutionen vereinbarte Konditionalität wurde in einem „Memorandum of Understanding“ festgelegt. Die Ziele des im „Memorandum of Understanding“ festgelegten Maßnahmenpakets sind die Wiederherstellung der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, die Wahrung der Finanzstabilität, die Förderung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Investitionen sowie die Reform der öffentlichen Verwaltung.
Konkrete Maßnahmen und Zeitplan beim "Memorandum of Understanding"
Das „Memorandum of Understanding“ enthält konkrete Reformmaßnahmen mit einem detaillierten Zeitplan. Jede Einzelmaßnahme ist mit einer zeitlichen Perspektive versehen, innerhalb derer sie umgesetzt werden soll. Eine tabellarische Aufstellung der vereinbarten Reformen ist dem Artikel im Anhang beigefügt. Kernbestandteile des Dreijahresprogramms für Griechenland sind u. a. eine ambitionierte Haushalts- und mittelfristige Finanzplanung, eine glaubwürdige Privatisierungsstrategie, eine nachhaltige Rentenreform und die Modernisierung und Entpolitisierung der griechischen Verwaltung.
Informationen zur Sendung:
Die B5 Reportage: Ende der Finanzkrise? Griechenlands schwieriger Weg aus der Staatspleite
Reportage am Sonntag, 25.03.2018 14:35 und 21:35 Uhr, B5 aktuell
Autorin: Alkyone Karamanolis
Redaktion: Henryk Jarczyk