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Frans Timmermans soll neuer EU-Kommissionspräsident werden | BR24

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Frans Timmermans soll EU-Kommissionspräsident werden. Was sind die wichtigsten Ziele des Niederländers und Sozialdemokraten und wie will er diese erreichen?

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Frans Timmermans soll neuer EU-Kommissionspräsident werden

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, soll der neue Präsident der Europäischen Kommission werden. Das hat BR-Chefreporter Stephan Mayer aus höchsten EU-Kreisen erfahren.

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Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll heute Abend der Nachfolger des scheidenden EU-Kommisionspräsidenten Jean-Claude Juncker bekanntgegeben werden. Offenbar haben sich die Regierungschefs bereits auf den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans geeinigt. Das wurde BR-Chefreporter Stephan Mayer aus höchsten EU-Kreisen mitgeteilt.

Bekommt Manfred Weber einen anderen Posten?

Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), im zurückliegenden Europa-Wahlkampf muss seine Hoffnungen, Präsident der Europäischen Kommission zu werden, damit wohl begraben. Angeblich ist er nun für einen anderen Posten im Gespräch. Der bodenständige Niederbayer könnte sich mit dem Vorsitz des Parlaments begnügen – möglicherweise für fünf, statt wie üblich, für zweieinhalb Jahre. Alternativ könnte der CSU-Mann auch als Erster Stellvertreter mit besonderen Aufgaben in die Kommission wechseln.

Frankreichs Staatschef gegen Weber

Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron ist Gegner des Spitzenkandidaten-Prinzips, das dem direkt gewählten EU-Parlament großen Einfluss gibt. Macron stellte sich bei zwei Gipfeln im Mai und Juni auch vehement gegen den Deutschen Weber, obwohl dessen EVP bei der Wahl stärkste Partei geworden war.

Viele Bewerber um den Posten des Präsidenten

Um Junckers Nachfolge beworben hat sich auch die dänische Liberale Margrethe Vestager, die aber nicht alleinige Spitzenkandidatin ihrer Parteienfamilie war. Viele andere Namen wurden seit der Europawahl immer wieder genannt, darunter Brexit-Unterhändler Michel Barnier, die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, Weltbank-Managerin Kristalina Georgiewa oder die Regierungschefs der Niederlande, Mark Rutte, und Kroatiens, Andrej Plenkovic.

Das Personalkarussell rotiert

Neben dem Amt des Kommissionspräsidenten - einer Art Brüsseler Regierungschef der EU - sind weitere Spitzenposten zu besetzen: Gesucht werden Präsidenten des Europäischen Rats, des EU-Parlaments und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie ein neuer Außenbeauftragter. Der Gipfel soll ein Personalpaket schnüren aus Männern und Frauen, verschiedenen Parteien und unterschiedlichen EU-Regionen. Einige der Kandidatennamen für die Juncker-Nachfolge könnten für andere Posten wieder auftauchen.

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Das Personalkarussel innerhalb der EU rotiert. Neben dem Amt des Kommissionspräsidenten werden auch die Präsidenten des Europäischen Rats, des EU-Parlaments und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie ein neuer Außenbeauftragter gesucht.