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Thomas de Maizière und Horst Seehofer
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Joachim Wendler
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Thomas de Maizière und Horst Seehofer

Horst Seehofer ärgert sich offenbar sehr: Als "objektiv falsch" bezeichnet der Bundesinnenminister in der "Augsburger Allgemeinen" die Darstellung seines Vorgängers. Thomas de Maizière beschreibt in seinem neuen Buch "Regieren. Innenansichten der Politik" die Vorgänge im Herbst 2015. Er hatte damals als Bundesinnenminister entschieden, Flüchtlinge an der deutschen Grenze nicht abzuweisen.

Ungerechter Vorwurf Seehofers?

Der damalige bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer bezeichnete das seinerzeit als "Herrschaft des Unrechts". Wie sehr das de Maizière irritiert haben muss, zeigt sich spätestens jetzt. In seinem Buch schreibt der CDU-Politiker laut Vorabdruck, der Vorwurf sei "ehrabschneidend".

"Besonders bayerische Kommunalpolitiker"

Zur Frage der offenen Grenzen schreibt de Maizière : "Besonders die kommunalpolitisch Verantwortlichen vor Ort in Bayern lehnten eine Registrierung im Grenzgebiet ab und bestanden darauf, dass die Flüchtlinge ohne Registrierung, die in jedem Einzelfall 30 bis 45 Minuten dauert, sofort weiter verteilt werden."

Seehofer sagte dazu nun, es gehöre zum guten Stil, dass ein amtierender Minister nicht die Arbeit seines Vorgängers bewerte. "Das Umgekehrte ist aber auch ratsam." De Maizière hatte gegen Seehofer schon bei dessen Antritt im Innenministerium vor einem Jahr gestichelt. Der Christdemokrat bezeichnete es als Fehler, das Ministerium um die Bereiche Wohnungsbau und Heimat zu erweitern. Außerdem sei Seehofer als Nicht-Jurist im Innenministerium überfordert.

Gegen de Maizières neue Vorwürfe wehrt sich auch der Deggendorfer CSU-Landrat Christian Bernreiter, zugleich Präsident des Bayerischen Landkreistages. In mehreren Zeitungsinterviews sprach Bernreiter von "Unsinn" und "Beleidigung aller bayerischen Kollegen". Natürlich hätten die Landräte 2015 zuerst angepackt und geholfen. Auf ihr Betreiben hin sei dann aber die Registrierung dann in geordnete Bahnen geraten. Aus Berlin seien "nur warme Worte und schlaue Sprüche" gekommen.