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Jugendliche Flüchtlinge in einer Unterkunft in Thüringen

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Flucht: Experten fordern feste Aufnahmequote

Wie können Fluchtursachen besser bekämpft werden? Eine Kommission hat dazu Empfehlungen für die nächste Bundesregierung vorgelegt. Darunter: 40.000 Menschen sollten pro Jahr aufgenommen werden.

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Von
  • Vera Weidenbach

"Die Flüchtlingskrise ist nicht vorbei", sagt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU). Sie habe sich weltweit sogar dramatisch zugespitzt. Das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR meldet für 2020 das erste Mal 80 Millionen Flüchtlinge weltweit – so viele wie nie zuvor. Krieg und Gewalt, Korruption und Perspektivlosigkeit – das sind die häufigsten Gründe, warum Menschen ihr Land verlassen. Zu diesem Schluss kommt der Bericht der Fachkommission Fluchtursachen. Außerdem gebe es indirekte Ursachen wie Umweltzerstörungen durch den Klimawandel. "Es sei nie ein einzelner Grund, aus dem Menschen ihr Land verlassen", sagte Gerda Hasselfeldt (CSU), Vorsitzende der Fachkommission und Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes. Deshalb müsse auch die Flüchtlingspolitik ressortübergreifend aufgestellt werden.

40.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen?

15 konkrete Empfehlungen haben die 24 unabhängigen Experten der Kommission vorgelegt. Unter anderem sollte die Bundesregierung eine "Allianz für Resettlement" auf den Weg bringen. Gemeinsam mit anderen Staaten, etwa USA, Kanada, Japan sowie anderen EU-Staaten könnte Deutschland eine feste Aufnahmequote vereinbaren. Wenn diese 0,05 Prozent der eigenen Bevölkerung entspricht, müsste Deutschland 40.000 Menschen pro Jahr aufnehmen.

Wie realistisch ist der Vorschlag?

Eine solche Quote würde eine starke Ausweitung der bestehenden Resettlementprogramme bedeuten. Laut Bundesinnenministerium nimmt Deutschland zur Zeit zwischen 5.000 und 6.000 Menschen über dieses Programm auf. Durch die Corona-Pandemie sei das allerdings erschwert worden. Ob sich die nächste Bundesregierung entschließe die Quote auf 40.000 anzuheben sei also fraglich.

Auch die Migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Luise Amtsberg, hält es für schwierig, Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen in den Raum zu stellen. "Ich wünsche mir eine sachliche Debatte anhand von Möglichkeiten", sagte sie BR24. Grundsätzlich seien Resettlementprogramme ein wichtiges Tool in der Migrationspolitik, jedoch müssten zuerst die Strukturen geschaffen werden, bevor über konkrete Zahlen gesprochen werde.

Unterstützung für Klimaschutz

Die meisten Menschen auf der Flucht, finden Zuflucht in anderen armen Staaten. Über 85 Prozent der Flüchtlinge werden in den Entwicklungsländern aufgenommen. "Sie brauchen unsere Hilfe und Unterstützung", sagt Müller.

Neben Investitionen in Bildungs- und Gesundheitssysteme empfiehlt die Kommission auch, die Länder bei der Bekämpfung des Klimawandels zu unterstützen – insbesondere Regionen, die vor voraussichtlich stark von Dürre oder dem Anstieg des Meeresspiegels betroffen sein werden. Dazu gehöre auch für Klimaflüchtlinge einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, sagt Kommissionsvorsitzende Hasselfeldt. Bisher fallen sie nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention. Dafür müsse die UN Leitlinien entwickeln.

Seehofer: Hilfsbereitschaft groß, Aufnahmekapazitäten begrenzt

Ziel der Bundesregierung bei der Bekämpfung von Fluchtursachen ist auch, die Einwanderung nach Deutschland begrenzen. Der für Asyl zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Bekämpfung von Fluchtursachen deshalb zum zentralen Element seines "Masterplans für Migration" gemacht. Der Bericht der Kommission solle helfen bei der schwierigen Abwägung Kurs zu halten. Kein Land der Welt könne die Migration allein bewältigen, erklärt Seehofer. "Wir müssen da ansetzen, wo die Probleme sind, denn unsere Hilfsbereitschaft ist groß, aber unsere Aufnahmekapazitäten sind begrenzt."

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Seit Montag sind 6.000 Menschen von Marokko in die spanische Exklave Ceuta geschwommen oder mit Schlauchbooten gekommen. Unter ihnen 1.500 unbegleitete Minderjährige. Inzwischen hat Spanien fast die Hälfte der Migranten zurückgeschickt.

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