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Finanzhilfen in der Krise: Heil für höheres Kurzarbeitergeld | BR24

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Das Kurzarbeitergeld könnte schon bald ansteigen, sagte Arbeits- und Sozialminister Heil (SPD) der Neuen Osnabrücker Zeitung. Kurzarbeit bedeute nicht nur für Geringverdiener, sondern auch etwa Facharbeiter einen erheblichen Einbruch der Einkommen.

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Finanzhilfen in der Krise: Heil für höheres Kurzarbeitergeld

In der Corona-Krise mussten kleine und große Unternehmen schließen und ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Damit die weiter ihr Auskommen haben, wird jetzt über höheres Kurzarbeitergeld diskutiert.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes für nötig. Der SPD-Politiker sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass die Bundesregierung derzeit mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung suche. "Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiter bezahlt werden", so Heil.

Der Minister befürwortet nach eigener Aussage Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die staatlichen Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld im Mai, Juni und Juli von derzeit 60 auf 80 Prozent ihrer Nettoeinbußen anzuheben. Arbeitnehmer mit Kindern sollen sogar 87 Prozent bekommen. Die Forderungen des DGB bezeichnete Heil als plausibel, denn es gehe darum, "wie wir die Kaufkraftverluste ausgleichen können, wenn die Krise fortdauert."

ver.di verweist auf Rücklagen der BA

Auch die Gewerkschaft ver.di warnt vor wachsender Armut durch Kurzarbeit und fordert daher höhere Leistungen. Der Vorsitzende Frank Werneke sagte der "Augsburger Allgemeinen", vor allem dort, wo Beschäftigte zum Teil auch von Trinkgeldern lebten, sei die Not zum Greifen. "Hier besteht die Gefahr, dass Menschen millionenfach in das Hartz-IV-System reinrutschen", so Werneke.

Mit Blick auf die rund 26 Milliarden Euro Beitragsrücklagen der Bundesagentur für Arbeit erklärte der ver.di-Chef, diese seien von den Beitragszahlern finanziert worden. "Das ist kein Steuer- oder Gottesgeschenk."

"Gewaltige Herausforderung"

Bundesarbeitsminister Heil geht nach eigenen Angaben davon aus, dass wegen der Corona-Krise mehrere Millionen Menschen "in Kurzarbeit sind oder gehen werden". Es seien deutlich mehr Branchen betroffen als in der Finanzkrise; vor allem die Gastronomie und der Tourismus litten sehr unter den derzeitigen Einschränkungen. "Die Herausforderung ist gewaltig, aber wir haben die Rücklagen, um das gemeinsam zu überstehen", zeigt sich der Arbeitsminister zuversichtlich. Kurzarbeit sichere Millionen von Arbeitsplätzen.

Derzeit liegen in Deutschland etwa 725.000 Anträge auf Kurzarbeit vor, meist von kleineren Unternehmen; aber auch Großkonzerne wie Daimler, Volkswagen und die Lufthansa haben Zehntausende Beschäftigte in Kurzarbeit geschickt.

Die Bundesregierung hatte wegen der Corona-Krise Verbesserungen der bestehenden Regelungen beschlossen, die rückwirkend zum 1. März gelten. Unternehmen können nun bereits dann Kurzarbeitergeld beantragen, wenn zehn Prozent der Belegschaft im Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sind, statt wie zuvor ein Drittel. Zudem werden Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge, die auch bei Kurzarbeit weiter zu zahlen sind, vollständig erstattet.

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Viele Unternehmen mussten in der Corona-Krise ihre Angestellten in Kurzarbeit schicken. Um deren Existenz zu sichern, spricht sich Bundesarbeitsminister Heil für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes von 60 auf 80% Prozent aus.

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