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Der russische UN-Botschafter Wassily Nebensia vor der Abstimmung

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Feuerpause für Syrien - Einstimmigkeit beim UN-Sicherheitsrat

Feuerpause für Syrien - Einstimmigkeit beim UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat hat per Resolution eine Waffenruhe für Syrien beschlossen. Alle Mitglieder, auch Russland, sprachen sich für eine mindestens 30 Tage währende Feuerpause aus. Allerdings enthält die Resolution keine Druckmittel. Von G. Schwarte

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Am Ende, nach zweieinhalb Tagen und Nächten der Verhandlung: Einstimmigkeit des Sicherheitsrates. Mit der Stimme Russlands votierte der 15 Nationen umfassende Sicherheitsrat am frühen Nachmittag Ortszeit in New York für eine 30-tägige Feuerpause in Syrien. Die Resolution nimmt Rücksicht unter anderem auf die russische Forderung, den Kampf gegen Terrorgruppen wie den IS, Al-Nura und Al-Kaida, sowie deren Helfer, ausdrücklich von der Feuerpause auszunehmen.

Helfer können ins Land

Spätestens in drei Tagen also soll die Feuerpause in Kraft treten. 48 Stunden danach sollen humanitäre Helfer überall in Syrien Zugang zu Verletzten und hungernden Zivilisten erhalten. Die Belagerungszustände in mehreren Regionen, allen voran in der Rebellenhochburg Ost-Ghuta sind aufzuheben.

Dramatische Appelle vor Beginn der Sitzung

Der schwedische UN-Botschafter Skoog, der seit drei Wochen an dem Resolutionsentwurf gearbeitet hatte, sagte unmittelbar vor der Abstimmung, es sei jetzt an der Zeit für diesen Sicherheitsrat einstimmig seiner Verantwortung gerecht zu werden und er Welt zu zeigen, dass wir handlungsfähig sind.

Der französische UN-Botschafter Delattre hatte zuvor davor gewarnt, das die syrische Tragödie nicht zugleich auch zum Friedhof für die vereinten Nationen werden dürfe. Auch die heutige Sitzung begann wieder mit einer über zweistündigen Verspätung. Der russische Botschafter Nebensia stand offenbar zuvor bis zur letzten Minute in direktem Kontakt mit der Regierung in Moskau um das russische Abstimmungsverhalten zu koordinieren.