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Familienministerin Giffey verzichtet künftig auf Doktortitel | BR24

© Jan Menzel/BR

Nach Plagiatsvorwürfen rund um die Dissertation von Bundesfamilienministerin Giffey will die SPD-Politikerin künftig auf ihren Doktortitel verzichten. Das hat sie in einem Brief an die Freie Universität Berlin mitgeteilt.

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Familienministerin Giffey verzichtet künftig auf Doktortitel

Bundesfamilienministerin Giffey hat angekündigt, künftig auf ihren Doktortitel zu verzichten. Sie wolle nicht, dass die Vorwürfe Teil politischer Auseinandersetzungen seien. Für den SPD-Landesvorsitz in Berlin will sie aber weiterhin kandidieren.

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  • BR24 Redaktion

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verzichtet auf das Führen ihres Doktortitels. Das teilte die SPD-Politikerin mit. Zugleich bekräftigte sie, Ende November für den Vorsitz der Berliner SPD anzutreten. Zur Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl äußerte sie sich nicht. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" über Giffeys Verzicht auf den Titel berichtet.

Giffey: Prüfverfahren soll nicht Teil politischer Auseinandersetzungen sein

Wie Giffey schriftlich mitteilte, wolle sie mit dem Schritt weiteren Schaden von ihrer Familie, ihrer politischen Arbeit und ihrer Partei abzuwenden. "Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen", hieß es.

Aus diesem Grund werde sie den 2010 verliehenen Titel "Dr. rer. pol." künftig nicht mehr führen. "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel. Was mich als Mensch ausmacht, liegt nicht in diesem akademischen Grad begründet", hieß es in der Erklärung.

Universität kündigte neues Gutachten an

Noch im Herbst 2019 hatte sich die Freie Universität Berlin (FU) gegen eine Aberkennung des Doktortitels entschieden, Giffey aber eine Rüge erteilt. Am Freitag der vergangenen Woche (06.11.20) hatte das Präsidium der FU aber mitgeteilt, die Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Daraus ergebe sich, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall zulässig sei.

Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation aus dem Jahr 2010 nicht dargelegt worden. Man wolle deswegen neu über die Plagiatsvorwürfe entscheiden.

Giffey hält an Kandidatur für SPD-Landesvorsitz fest

Sie habe gegenüber der Universität erneut bekräftigt, dass sie ihre Doktorarbeit "nach bestem Wissen und Gewissen verfasst" habe, schrieb Giffey. Das Gremium zur Überprüfung der Dissertation sei 2019 zu dem Schluss gekommen, dass "trotz der festgestellten Mängel" nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden könne, dass es sich um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handele.

Die Universität habe ihr mitgeteilt, dass eine Entziehung des Doktorgrades nicht als verhältnismäßig bewertet werde. "Ich habe auf diesen Entschluss vertraut. Über ein Jahr später kommt sie zu einer anderen Einschätzung", hieß es in Giffeys Statement.

Sie werde ihre politische Arbeit als Bundesministerin fortsetzen und beim digitalen Parteitag am 27. November für den Landesvorsitz der Berliner SPD kandidieren, schrieb Giffey weiter. Zu einer möglichen Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 machte sie aber keine Angaben.

Lob und Kritik für Giffeys Schritt

Giffey soll zusammen mit dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Hauptstadt-Landesverbands gewählt werden. Es wird erwartet, dass sie im Dezember auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl gewählt wird. Die stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands, Iris Spranger, sagte, sie habe "große Hochachtung vor Franziska Giffey, weil sie Schaden von ihrer Familie und ihrer Partei abwenden möchte."

Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer, kritisierte, Giffeys Verzicht auf den Doktortitel komme zu spät. "Nach den von ihr selbst formulierten Maßstäben muss Frau Giffey jetzt als Bundesfamilienministerin zurücktreten", forderte er. "Genauso wenig kann sie jetzt noch für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren."

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