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Fall Skripal: Neue US-Sanktionen gegen Russland | BR24

© pa/AP Photo/Andrew Matthews

Ermittlungen im Fall Skripal im englischen Salisbury (2018).

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    Fall Skripal: Neue US-Sanktionen gegen Russland

    Wegen des Giftanschlags auf den russischen Ex-Agenten Skripal wollen die USA weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. Unter anderem soll Moskau schwerer internationale Kredite bekommen.

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    Die US-Regierung will bestehende Strafmaßnahmen gegen Russland ausweiten. Sie werde sich gegen die Verlängerung jeglicher Kredite sowie gegen die finanzielle und technische Unterstützung für Russland durch internationale Finanzinstitutionen stellen. Diese neuen Sanktionen wegen des Giftanschlags auf den Ex-Agenten Sergej Skripal gab die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, bekannt. Eingeschränkt werde auch Russlands Zugang zu Geschäften mit US-Banken.

    USA will Export nach Russland einschränken

    Die USA werden demnach auch den Export von Waren und Technologie nach Russland einschränken, die Moskau für chemische oder biologische Waffen verwenden könnte. Dies könnte Ortagus zufolge Waren im Wert von mehreren Milliarden Dollar betreffen. Die Sanktionen werden demnach in etwa zwei Wochen in Kraft treten und für mindestens zwölf Monate Bestand haben.

    Westliche Geheimdienste beschuldigen die russische Regierung, den Anschlag im März 2018 als Vergeltung für Skripals Tätigkeit als Doppelagent veranlasst zu haben. Der Kreml weist diese Darstellung zurück. Die britische Regierung macht zwei Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU für den Anschlag verantwortlich.

    USA sehen Gesetzesverstoß

    Das US-Außenministerium hatte bereits im vergangenen Jahr erklärt, dass Russland wegen des Giftanschlags auf Skripal und dessen Tochter Julia im englischen Salisbury gegen das US-Gesetz über chemische und biologische Waffen aus dem Jahr 1991 verstoßen habe. Die US-Regierung verhängte daher eine Reihe von Sanktionen, die allerdings eher symbolischer Natur waren.

    Es sind jedoch bereits weitere US-Sanktionen gegen Russland in Kraft. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und auf Verletzungen der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. In den angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sorgten zuletzt mehrere Spionagefälle für zusätzlichen Konfliktstoff.

    EU verhängte im Januar Sanktionen

    Skripal war 2006 in Russland wegen des Vorwurfs des "Hochverrats" verurteilt worden. Der langjährige Offizier des russischen Militärgeheimdienstes GRU kam jedoch 2010 im Zuge eines Agentenaustauschs nach Großbritannien.

    Der Anschlag auf ihn und seine Tochter sorgte weltweit für Entrüstung. Mehrere westliche Staaten, darunter auch die USA, wiesen in der Folge russische Diplomaten aus. Im Januar verhängte die EU Sanktionen wegen Verstößen gegen das Chemiewaffenverbot gegen russische und syrische Regierungsvertreter, darunter auch der Leiter des mächtigen russischen Militärgeheimdienstes GRU.