BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Fall Kalbitz: Befeuert AfD-Fraktion Brandenburg den Machtkampf? | BR24

© BR.de

Die Entscheidung um den Ausschluss des AfD-Politikers Andreas Kalbitz aus der Partei, könnte die internen Streitigkeiten weiter zuspitzen.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Fall Kalbitz: Befeuert AfD-Fraktion Brandenburg den Machtkampf?

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD ist in der Partei ein offener Machtkampf entbrannt. Heute berät die Fraktion im brandenburgischen Landtag, ob Kalbitz trotzdem Fraktionschef bleiben kann.

Per Mail sharen

Was wird aus Andreas Kalbitz – diese Frage ist auch nach dessen Rauswurf durch den AfD-Vorstand noch lange nicht geklärt. Halten ihm doch nach wie vor einflussreiche Unterstützer in der Partei die Treue. Sollte das auch die Landtagsfraktion in Brandenburg tun, deren Chef Kalbitz bislang war, würde das den Machtkampf erneut befeuern - und auch den Druck auf Parteichef Jörg Meuthen spürbar erhöhen.

Parteichef Meuthen hatte Ausschluss vorangetrieben

Meuthen hatte im AfD-Vorstand maßgeblich darauf hingewirkt, dass Kalbitz‘ Mitgliedschaft in der Partei für nichtig erklärt wurde. Begründung: Der habe bei seiner Aufnahme in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verschwiegen.

Nun ist die Frage, ob Kalbitz – auch ohne AfD-Mitglied zu sein - Fraktionschef im brandenburgischen Landtag bleiben kann. Dafür müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Passiert das, wäre dies ein deutliches Signal der Landtagsfraktion an Parteichef Meuthen.

AfD-Abgeordnete kritisieren Beschluss

Dessen Co-Vorsitzender Tino Chrupalla hatte den Rauswurf von Kalbitz in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" kritisiert. Auch die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, hatten bezweifelt, dass der Vorstands-Beschluss juristisch wasserdicht ist.

Am weitesten in seiner Kritik ging Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, der neben Kalbitz als der prominenteste Kopf des kürzlich aufgelösten, völkisch-nationalen "Flügels" der AfD gilt: Wer sich auf die Argumente der "Parteigegner" berufe, so Höcke in einer Facebook-Botschaft am Wochenende, der begehe "Verrat an der Partei".

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!