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Angesichts der dramatische Lage im Nahen Osten kam es heute in mehreren deutsche Städten zu Protesten. Teilweise musste die Polizei eingreifen.

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    Europaweite Proteste gegen Zuspitzung im Nahost-Konflikt

    Auf der ganzen Welt sind am Samstag tausende Menschen wegen des Nahostkonflikts auf die Straße gegangen. Auch hierzulande fanden Demonstrationen statt. In Berlin und Hamburg kam es zu massiven Auseinandersetzungen. Die Polizei musste eingreifen.

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    Von
    • Markus Wolf

    Die momentane Eskalation im Nahost-Konflikt hat am Samstag tausende Menschen aus aller Welt auf die Straße gelockt. Auch in mehreren deutschen Städten protestierten die Bürger für ein Ende der Gewalt in der Region. In Berlin und Hamburg mussten zwei Demonstrationen von der Polizei aufgelöst werden.

    Ausschreitungen bei Demo in der Hauptstadt - Polizei schreitet ein

    In Berlin mussten die Sicherheitskräfte am Nachmittag eine pro-palästinensische Demonstration vorzeitig beenden. Rund 3.500 Teilnehmer hätten sich im Bezirk Neukölln versammelt, teilte ein Polizeisprecher mit. Nachdem Corona-Auflagen nicht eingehalten wurden, wurde die Versammlung aufgelöst. Daraufhin kam es zu heftigen Ausschreitungen mit der Polizei. Die Demonstranten schlugen auf Beamte ein und bewarfen sie mit Steinen und Flaschen. Auch Feuerwerkskörper wurden geschleudert. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Nach ihren Angaben gab es Verletzte und Festnahmen, konkrete Zahlen nannte ein Polizeisprecher zunächst nicht. Aus der Menge heraus wurden Rufe wie "Kindermörder Israel", "Frauenmörder Israel" und "Free Palestine" laut.

    Insgesamt waren am Samstag drei pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin angemeldet. Am späteren Nachmittag begann eine weitere Demonstration im Stadtteil Kreuzberg. Nach Polizeiangaben zogen rund 2.500 Menschen vom Oranienplatz zum Hermannplatz. Eine Demonstration mit rund 120 Teilnehmern am Mittag vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln war friedlich verlaufen.

    Hitzige Stimmung in Hamburg, Stuttgart und Freiburg

    Auch in Hamburg wurde eine Demonstration aufgelöst. Die Stimmung unter den 400 bis 500 Teilnehmern sei hoch emotionalisiert gewesen, sagte ein Sprecher der Polizei. Auf Transparenten wurden Parolen und die Landkarte Palästinas gezeigt, Palästina-Flaggen wurden geschwenkt. Die Situation habe sich weiter verschärft, als einige Personen mit Israel-Flaggen erschienen seien, so die Polizei. Im zuge dessen zogen die Beamten die Notbremse und erklärten den Protestzug für beendet.

    In Stuttgart kam es bei einer von der Initiative "Palästina spricht" organisierten Kundgebung zu tumultartigen Szenen, in Freiburg sprach die Polizei von teils aufgeheizter Stimmung.

    "Tag der Katastrophe" für Palästinenser

    In Frankfurt demonstrierten laut Polizei rund 2.500 Menschen mit palästinensischen Fahnen für ein freies Palästina. Auch rund 150 Gegendemonstranten hätten sich eingefunden. In Köln sollen rund 800 Menschen gegen Israel und für Palästina protestiert haben. Sie schwenkten Flaggen und Schilder mit Aufschriften wie "Freiheit für Palästina" und "Stop the Genocide" (Stoppt den Genozid), aber auch "Gegen Zionisten - nicht gegen Juden". In beiden Städten blieben nach Polizeiangaben aber größere Zwischenfälle aus. Ebenso wie in Hannover und Leipzig, wo sich auch Aktivisten beider Seiten zusammenfanden.

    Hintergrund der Kundgebungen war neben der aktuellen Eskalation im Nahen Osten vielerorts auch der Tag der Nakba (Katastrophe). Jährlich gedenken Palästinenser am 15. Mai der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Araber im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948.

    Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas war zu Wochenbeginn eskaliert. Militante Palästinenser beschießen Israel fortwährend mit Raketen - nach Angaben der israelischen Armee waren es zuletzt bereits rund 2.300. Israel reagiert mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet.

    Zwischenfälle auch in Paris, London und Madrid

    Auch in anderen europäischen Städten gab es Solidaritätskundgebungen für die Palästinenser. In Paris haben sich trotz Verbot zahlreiche Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration versammelt. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um zu versuchen, die ersten Gruppen von Demonstranten zu zerstreuen, wie der Sender Franceinfo am Samstagnachmittag berichtete. Rund 4.200 Polizisten waren vor allem im 18. Arrondissement der französischen Hauptstadt demnach im Einsatz. Bis 19.00 Uhr wurden dort nach Angaben der Polizei 44 Menschen festgenommen, ein Polizist wurde verletzt.

    In London forderten tausende Demonstranten die britische Regierung auf, sich für ein Ende der israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen einzusetzen. Vor der israelischen Botschaft schwenkten sie palästinensische Flaggen und hielten Schilder hoch, auf denen unter anderem die "Befreiung" der Palästinensergebiete von der israelischen Besatzung gefordert wurde. Die Organisatoren des Protestmarsch durch den Hyde-Park in der Londoner Innenstadt sprachen von 150.000 Teilnehmern, die Polizei machte dazu keine Angaben.

    Rund 2.500 Menschen gingen nach Polizeiangaben in Madrid zur Unterstützung der Palästinenser auf die Straße. "Jerusalem, ewige Hauptstadt der Palästinenser", war auf Transparenten zu lesen. "Das ist kein Krieg, das ist Völkermord!", riefen Demonstranten auf dem Weg vom Bahnhof Atocha zum zentralen Platz Puerta del Sol. Viele junge Leute waren in palästinensische Flaggen eingehüllt. Die Demonstranten riefen die Europäer auf, mit Israel nicht länger zu kooperieren.

    Trauerzug für getötetes Hisbollah-Mitglied im Libanon

    Im Libanon nahmen hunderte Menschen an der Trauerfeier für ein Hisbollah-Mitglied teil, das durch israelische Soldaten an der Grenze getötet worden war. Der Sarg des 21-Jährigen wurde von Hisbollah-Mitgliedern in Uniform in dessen Heimatort Adlun durch die Straßen getragen, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Teilnehmer schwenkten die palästinensische Flagge und skandierten Parolen wie "Tod für Israel".

    EU mahnt zur Einhaltung des Völkerrechts

    Bei der Europäischen Union in Brüssel versucht man derweil zu beschwichtigen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell dazu aufgerufen, das Völkerrecht zu respektieren. Es müsse vollen humanitären Zugang zum Gazastreifen geben, teilte der Hohe Vertreter der EU am Abend nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern der Konfliktparteien unter anderem mit. Gleichzeitig verurteilte er die islamistische Hamas und andere Gruppen, die mit Raketen zivile Ziele in Israel angriffen. Israel habe das Recht, seine Bevölkerung vor diesen Angriffen zu schützen, müsse aber angemessen handeln und zivile Opfer vermeiden.

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