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Europawahl: Große Chance für kleine Parteien | BR24

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Die kleinen Parteien sind bei der Europawahl auf dem Vormarsch. Aber was kann ein einzelner Abgeordneter im EU-Parlament eigentlich ausrichten?

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Europawahl: Große Chance für kleine Parteien

Die kleinen Parteien sind bei der Europawahl auf dem Vormarsch. Aber was kann ein einzelner Abgeordneter im EU-Parlament eigentlich ausrichten?

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Die einen wollen mehr Europa, die anderen weniger und manchen Parteien geht es um den Tierschutz – das Angebot zur Europawahl am 26. Mai ist groß: Insgesamt 41 Parteien stehen auf dem Wahlzettel. Darunter auch viele kleine Parteien, die kaum jemand kennt. Aber wie sinnvoll ist es, kleine Parteien zu wählen? Derzeit besetzen kleine Parteien sieben der 96 deutschen Sitze im Europaparlament. Der BR-BayernTrend hat gezeigt, einige kleine Parteien sind derzeit auf dem Vormarsch. Sie haben gute Chancen, am Wahlabend nicht nur als "die Sonstigen" aufzutauchen, sondern ins EU-Parlament einzuziehen.

Denn in Deutschland gibt es bei der Europawahl keine Sperrklausel, also keine Prozenthürde wie zum Beispiel bei der Bundestagswahl. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2014 in Deutschland die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl gekippt. Auf diese Weise konnten kleine Parteien wie die Freien Wähler oder die Piraten ins EU-Parlament einziehen. Nur 0,6 Prozent der Stimmen – das hat den Parteien in Deutschland bei der vergangenen Europawahl gereicht, um einen Sitz im EU-Parlament zu bekommen.

Können Einzelkämpfer politisch etwas erreichen?

Klaus Buchner ist ein Einzelkämpfer, Europaabgeordneter und Spitzenkandidat der ÖDP. Für Buchner steht fest: Man kann alleine im Europaparlament etwas erreichen – unter bestimmten Bedingungen:

"Es kommt auf Fleiß an, es kommt drauf an, dass man interessante Projekte an sich zieht – vor allem Gesetzgebungsakte. Und wenn man das macht und sich reinhängt, kann man auch was erreichen." Klaus Buchner, ÖDP

Ein spanisches Software-Start-up hat ausgerechnet, wie aktiv die einzelnen EU-Abgeordneten sind. Klaus Buchner landet bei dieser Auswertung auf Platz 47 der 96 deutschen Abgeordneten.

Einzelkämpfer brauchen Verbündete

Ein anderes Beispiel: Julia Reda. Sie ist 2014 als einzige Abgeordnete für die Piratenpartei ins EU-Parlament eingezogen. Sie wurde das Gesicht der Opposition gegen die EU-Urheberrechtsreform – und lieferte sich im Parlament heftige Auseinandersetzungen. Aber um im Europaparlament erfolgreich zu sein, braucht man politische Verbündete, sagt Politikwissenschaftler Klaus Götz:

"Wenn die Antwort des Kandidaten ist, 'Nein, das möchte ich nicht, ich möchte auf mich gestellt, fraktionslos im Europäischen Parlament wirken', dann muss sich der Wähler sicherlich zweimal überlegen, ob er eine solche Partei wählen möchte." Klaus Götz, Politikwissenschaftler

Einer, der in dieses Bild des Einzelkämpfers passt, ist der Satiriker Martin Sonneborn. Für "Die Partei" hat er es bei der vergangenen Europawahl gerade so ins Parlament geschafft. Im aktuellen BR-BayernTrend liegt "Die Partei" sogar im Freistaat bei drei Prozent, also gleichauf mit den Freien Wählern. Vor allem bei jungen Leuten scheint Sonneborn einen Nerv zu treffen. Seine Reden im Parlament sind Hits auf Youtube. Was den Fleiß bei der typischen Abgeordnetenarbeit angeht, landet Sonneborn bei der Auswertung übrigens auf dem vorletzten Platz – eingebettet zwischen zwei Vertretern von Union und SPD.