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Schottland will nahe an Europa dranbleiben und liebäugelt bereits mit der Rückkehr.

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    Europaausschuss will Zusammenarbeit mit Schottland vertiefen

    Bayern und Schottland pflegen enge Beziehungen – und das soll auch nach dem Brexit so bleiben. Dafür hat sich der Europaausschuss im Landtag stark gemacht. Auch Schottland will nahe an Europa dranbleiben und liebäugelt bereits mit der Rückkehr.

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    Von
    • Philip Kuntschner

    Schottland wählt im Mai ein neues Parlament und in den Umfragen liegt derzeit die Schottische Nationalpartei SNP vorne. Diese will zurück in die EU. Mit einem unabhängigen Schottland, ohne das Vereinigte Königreich – aber in enger Partnerschaft mit Bayern.

    Das bekräftigte SNP-Politikerin Joan McAlpine, die im Europaausschuss des Landtags zu Gast war. Dort zeigten sich die Abgeordneten offen für Schottlands Rückkehr in die EU, darunter auch der Ausschussvorsitzende Tobias Gotthardt von den Freien Wählern: "Wenn die Schotten das wollen, sollten die Schotten auch die Chance haben, zurück in die EU zu kommen."

    Rinderspacher: Rückkehr hängt an vielen Konditionalitäten

    Für den europapolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Markus Rinderspacher ist der Wiedereinzug Schottlands in die EU aber noch mit vielen Fragezeichen versehen: "Wenn die Schotten erklären, sie wollen EU-Mitglied werden, nachdem sie ein Unabhängigkeitsreferendum durchgeführt haben und auch London am Ende einverstanden ist, dann würden wir es natürlich begrüßen, wenn die Schotten ganz dicht dran sind an Europa oder gar Mitglied der EU."

    Böhm: Sehen das Vereinigte Königreich als Gemeinschaft

    Der AfD-Abgeordnete Martin Böhm sieht ein unabhängiges Schottland hingegen kritisch: "Wir sehen das Vereinigte Königreich als Gemeinschaft und da habe ich Bedenken, ob das für die Zukunft dieses Bundes so gut ist, wenn sich das Vereinigte Königreich auseinanderdividiert."

    Regionalparlamente verbindet eine gemeinsame Geschichte

    In den nächsten Jahren setzt Bayern deswegen zunächst auf eine enge Zusammenarbeit und beruft sich dabei auch auf die gemeinsame Geschichte.

    Im Jahr 1998 wurde das schottische Regionalparlament gegründet. Der Bayerische Landtag stellte damals seine Geschäftsordnung als Blaupause zur Verfügung – und gilt seither als so etwas wie der Taufpate des Parlaments in Edinburgh.

    Historische Verbindungen, die seit dem Brexit noch wichtiger geworden sind. Das betonte der Ausschussvorsitzende Gotthardt. Die Schotten hätten in den letzten Jahren ihre europäische Ausrichtung deutlich gemacht, nun wolle man Zukunftsthemen wie die künstliche Intelligenz oder Innovationen in der Landwirtschaft gemeinsam angehen, so Gotthardt.

    "Jeder Umbruch ist auch ein Aufbruch. Und nachdem wir ein starker Partner sind, ist es in der Tat eine Chance, da auf diesen Ruinen, die der Brexit hinterlassen hat, jetzt etwas Neues aufzubauen." (Tobias Gotthardt, Freie Wähler)

    Auf einen Neuanfang setzt auch die schottische Abgeordnete McAlpine nach dem Rückzug Großbritanniens aus dem europäischen Austauschprogramm für Studierende Erasmus Plus.

    Grüne und SPD wollen Austausch von Studierenden stärken

    Schottland zurück zu Erasmus – davon hätte auch Bayern etwas, erklärte SPD-Politiker Rinderspacher: "Es gibt über 150.000 Studierende aus der EU in Großbritannien, die im Moment vor der Frage stehen: Hm, das Studium drüben auf der Insel wird teurer und es wird schwieriger und da ist es gut, wenn wir im unmittelbaren Einflussbereich Fürsprache halten."

    Unterstützung kommt auch von den Grünen. Beim Thema Erasmus werde die Kooperation mit europäischen Partnern direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern sichtbar, sagte Florian Siekmann: "Großbritannien und Schottland sind mit die beliebtesten Ziele von Schülerinnen und Schülern, von Studierenden, von Auszubildenden hier in Bayern. Da ist ein ganz enger Kontakt, den wollen wir erhalten."

    Die engen Verbindungen hat der Europaausschuss im Landtag in einem Antrag nochmals unterstrichen. Für den Ausschussvorsitzenden Gotthardt ist damit der Grundstein für eine langfristige Partnerschaft erneuert worden – trotz oder gerade wegen des Brexit.

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