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Violeta Bulc

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EU-Verkehrskommissarin will City-Maut statt Fahrverboten

EU-Verkehrskommissarin will City-Maut statt Fahrverboten

Vor dem Hintergrund der Debatte über städtische Fahrverbote hat sich EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc für die Einführung von City-Maut-Systemen ausgesprochen. Fahrverbote seien dagegen immer etwas "frustrierend".

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Wir haben schon voriges Jahr einen Vorschlag für ein EU-weites elektronisches Mautsystem unterbreitet, das Gebühren flexibler und differenzierter macht", sagte Bulc dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Damit könne jedes Land "dynamische Tarife einführen", gestaffelt etwa nach Schadstoffausstoß oder Tageszeit, sagte sie. So könnten auch saubere Autos gezielt gefördert werden.

Bulc nahm auch Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der vergangenen Woche. Die Leipziger Richter hatten Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt, um die Luftqualität zu verbessern. Fahrverbote seien eine "sehr frustrierende Angelegenheit", sagte die EU-Kommissarin dazu. Das Gericht habe eine klare Nachricht gesendet. Sie wolle Deutschland nun "dazu einladen, die derzeitige Debatte zu nutzen, um auf der europäischen Ebene zu handeln und um gemeinsame Schritte einzuleiten", sagte Bulc dem "Kölner Stadt-Anzeiger".