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Bildrechte: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | John Thys

Noch vor den Sommerferien soll es einen digitalen europäischen Impfausweis geben. Das hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen heute angekündigt. Ob der Urlaub damit in greifbare Nähe rückt, ist aber noch unklar.

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Zurück zur Reisefreiheit? EU stellt digitalen Impfnachweis vor

Mehr Normalität für Geimpfte, das soll der digitale Impfnachweis ermöglichen. Die EU-Kommission hat dafür ihre Pläne vorgestellt. Impfungen, Tests und Infektionen sollen einheitlich dokumentiert werden. Bis zur Umsetzung kann es aber noch dauern.

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Von
  • Philip Kuntschner

Grünes Licht für das "grüne Zertifikat": Die EU-Kommission hat am Mittwoch den Gesetzentwurf für einen einheitlichen digitalen Impfnachweis vorgestellt. Dieser soll in allen Mitgliedstaaten zum Einsatz kommen und zunächst das Reisen innerhalb Europas trotz der Pandemie ermöglichen. Vor allem die vom Tourismus abhängigen EU-Staaten, darunter Griechenland und Spanien hatten auf das Dokument gedrängt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: "Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen."

Die Grundlage wurde bereits vor einigen Wochen gelegt. Auf dem letzten EU-Gipfel einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Einführung des Impfpasses.

Ziel: Aufschluss über Impfungen, aktuelle Tests und überstandene Infektionen

Der Ausdruck Impfpass greift dabei eigentlich zu kurz, die Kommission spricht deshalb von einem "Digitalen Grünen Zertifikat". Denn neben der Information über eine mögliche Impfung soll darin ebenfalls festgehalten werden, ob eine Corona-Infektion überstanden wurde oder ob ein aktuelles negatives Testergebnis vorliegt. Im Kern soll das Zertifikat also die Frage nach dem Risiko beantworten, ob eine Person das Virus weiterverbreiten kann.

Zertifikat soll Reisen erleichtern – jedoch keine Voraussetzung

Diese Information soll letztlich digital in Form eines Barcodes dokumentiert und auf dem Smartphone vorgezeigt werden. Der Entwurf der Kommission sieht aber auch die Möglichkeit vor, den Nachweis auszudrucken. Entscheidend ist dabei, dass der Barcode eingescannt und die Echtheit des Zertifikats somit geprüft werden kann – so zum Beispiel an Flughäfen. Dort soll durch den Einsatz des Nachweises künftig das Reisen erleichtert werden. Eine Voraussetzung für Reisen in Europa, das betonte die Kommission, wird das Dokument jedoch keinesfalls. Die Mitgliedstaaten können aber frei darüber entscheiden, ob aufgrund der Informationen des vorgezeigten Impfpasses Test- oder Quarantänepflichten wegfallen.

Ebenso soll es den Mitgliedstaaten freistehen, welche verabreichten Impfstoffe sie in dem Zertifikat anerkennen und welche nicht. Die Kommission orientiert sich in dieser Frage an den Empfehlungen der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA. Demnach kommen für die Brüsseler Behörde derzeit nur die vier zugelassenen Impfstoffe der Firmen Biontech und Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson in Frage. Ungarn, das neben diesen Impfstoffen auch selbst das russische Vakzin Sputnik V sowie das Produkt der chinesischen Firma Sinofarm verabreicht, könnte daher auch diese Impfungen anerkennen.

Einführung des Nachweises kann noch dauern

Die Kommission plant die Umsetzung des Zertifikats bis zum Sommer, auch um Reisen in der Ferienzeit möglich zu machen. Weil der Gesetzgebungsprozess alle Mitgliedstaaten und das EU-Parlament einbezieht, kann sich die Einführung noch hinziehen. Österreich hat unterdessen angekündigt, den Nachweis schon im April anbieten zu wollen.

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