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EU setzt Marine-Mission "Sophia" nur eingeschränkt fort | BR24

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Europäische Marineschiffe haben in den letzten Jahren zehntausende Migranten aus dem Mittelmeer gerettet. Jetzt soll die sogenannte Operation Sophia, so wie sie bisher stattfand, gestoppt werden.

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EU setzt Marine-Mission "Sophia" nur eingeschränkt fort

Nachdem in den letzten Monaten immer wieder um die Marine-Mission "Sophia" gestritten worden war, erzielten die EU-Mitgliedsstaaten am Dienstag eine Einigung. Die Mission wird um sechs Monate verlängert - allerdings aus der Luft und ohne Schiffe.

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"Der EU-Marine-Mission 'Sophia' droht das Aus" - dieser Satz ist in den vergangenen Monaten nicht nur einmal gefallen. Und immer wieder hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini an die Mitgliedstaaten appelliert, das Ende der Operation zu verhindern. Allerdings war sie vor wenigen Tagen noch skeptisch, ob das am 31. März auslaufende Mandat verlängert wird:

"Wenn es keine Einigung gibt, muss die Operation eingestellt werden. Ich hoffe immer noch, dass eine Lösung gefunden werden kann. Aber ich sehe derzeit keine besondere Bewegung in diese Richtung." Federica Mogherini

Nun aber gibt es Bewegung. Die EU-Mitgliedstaaten haben eine Einigung offiziell bestätigt. Diese bedeutet, dass die Operation "Sophia" erstmal nicht in ihrer bisherigen Form fortgesetzt wird. Sollen doch vorerst keine Schiffe mehr auf dem Mittelmeer eingesetzt, die Aktivitäten von Schleuserbanden nur noch aus der Luft beobachtet werden.

Kompromiss zugunsten Italiens

Die Ausbildung der libyschen Küstenwache soll aber weitergehen. Es ist ein Kompromiss, der vor allem der Politik Italiens geschuldet ist. Die rechtspopulistische Regierung steuert einen harten Kurs gegen Flüchtlinge, die von Libyen aus nach Europa kommen.

Obwohl deren Zahl nach Angaben von Mogherini im Verlauf des "Sophia"-Einsatzes um mehr als 80 Prozent gesunken ist, bleibt Rom bei seiner Linie und fordert, dass die Einsatzregeln geändert und die geretteten Flüchtlinge nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Der italienische Außenminister Enzo Milanesi etwa verlangte bereits im vergangenen August:

"Wir glauben, dass hier Europa wirklich verantwortlich ist. Wir schreiben überall Solidarität groß in Europa, wir reden ständig darüber, was für eine Gelegenheit das auch zu zeigen." Enzo Milanesi

Bislang aber konnten sich die EU-Staaten bei der Verteilung von Flüchtlingen nicht einigen. Länder wie Polen und Ungarn weigern sich weiterhin, diese aufzunehmen. Und solange es in diesem Punkt keine Einigung gibt, wird auch um die Fortsetzung der Operation "Sophia" weiter heftig gerungen.

Mission sollte das Geschäft von Schleuserbanden einschränken

Die Mission wurde im Zuge der Flüchtlingskrise vor mehr als drei Jahren ins Leben gerufen - mit dem Ziel, Schleuserbanden das Handwerk zu legen. Die Schiffe haben aber seitdem auch Zehntausende Menschen aus Seenot gerettet. Die Mission ist mittlerweile geschrumpft, derzeit sind nur noch zwei Schiffe im Mittelmeer unterwegs.

Deutschland hatte im Januar angekündigt, sich nicht länger mit einem Schiff beteiligen zu wollen - was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) so begründete:

"Wir sind seit etwa einem dreiviertel Jahr vom italienischen Kommando in die entlegenste Ecke des Mittelmeers geschickt worden, wo es überhaupt keine Schmuggelrouten gibt, und wo es auch keine Flüchtlingswege gibt. Und das heißt, die Soldatinnen und Soldaten sind ohne eine sinnvolle Aufgabe seit Monaten." Ursula von der Leyen

Die nun getroffene Vereinbarung muss der Rat noch bis zum 31. März formalisieren. Danach soll sie für sechs Monate gelten. In dieser Zeit bis September soll weiter nach einer Lösung für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU gesucht werden.