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EU-Ratspräsidentschaft: "Trio-Spirit" gegen Corona-Krise | BR24

© pa/dpa/Daniel Kalker

Europaflaggen vor der Europäischen Kommission in Brüssel

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    EU-Ratspräsidentschaft: "Trio-Spirit" gegen Corona-Krise

    Wenn Deutschland den Vorsitz des EU-Rates übernimmt, beginnt die Zusammenarbeit in einer Dreiergruppe. Gemeinsam mit Portugal und Slowenien wurde ein Programm ausgearbeitet. Darin soll es nicht nur um die wirtschaftlichen Aspekte der Krise gehen.

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    Von
    • Philip Kuntschner

    Mit dem Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft am 1. Juli geht auch das Ende einer langen Vorbereitungszeit einher. Denn seit gut einem Jahr bereiten Deutschland, Portugal und Slowenien – die 2021 die Ratspräsidentschaft übernehmen werden – das sogenannte Trioprogramm vor. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde 2009 eingeführt, dass die EU-Mitgliedsstaaten, die den Vorsitz innehaben, in Dreiergruppen zusammenarbeiten. Die Aufgabe eines Trios: langfristige Ziele festlegen und der Beschluss eines gemeinsamen Programms.

    Außen-Staatsminister Roth: Ziel demokratischeres Europa

    Ein entsprechender Entwurf wurde bereits Anfang Juni von der Bundesregierung, sowie von Portugal und Slowenien verabschiedet – nachdem es zuletzt noch einmal auf den Kopf gestellt wurde. Denn mit der Corona-Krise haben sich auch die Prioritäten verschoben. Im Mittelpunkt steht nun die Überwindung der Krise. Dennoch wolle man andere Schwerpunkte nicht hinten anstellen, erklärt Außen-Staatsminister Michael Roth (SPD): "Wir werden gleichzeitig auf ein sozialeres, nachhaltigeres und demokratischeres Europa hinarbeiten." Gerade in Krisenzeiten müsse Europa zu seinen Werten stehen, so Roth. Handlungsbedarf gebe es außerdem im Bereich der Migration sowie im Kampf gegen den Klimawandel.

    Sozialgipfel 2021 in Portugal

    Portugals Europastaatssekretärin Ana Paula Zacarias spricht von einer "gemeinsamen Vision" für die bevorstehende Triopräsidentschaft. Man habe einen echten "Trio-Spirit" aufgebaut: "Das Programm legt besonderes Augenmerk auf die soziale Dimension der Krise und auf die Umsetzung der Europäischen Säule der sozialen Rechte." Damit blickt die 61-Jährige bereits über die deutsche Ratspräsidentschaft hinaus. Im Mai 2021 soll in Portugal ein europäischer Sozialgipfel stattfinden.

    Notfallpläne für Cyberattacken

    Auf dem Weg aus der Krise fordert Sloweniens Außen-Staatssekretär Gasper Dovzan zudem die Berücksichtigung von Umweltthemen und digitaler Transformation. Eine nachhaltige Politik sei notwendig, "um die Gesellschaften und Volkswirtschaften Europas wieder voll funktionsfähig zu machen". Außerdem müsse man die Staatengemeinschaft krisensicher machen. Gelingen soll das über Notfallpläne für den Umgang mit Pandemien, Cyberattacken oder steigendem Migrationsdruck.

    Das gemeinsame Trio-Programm liegt nun beim Europäischen Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Dort beraten die Außen- und Europaminister der EU über die Vorhaben bis Ende 2021. Die Annahme des Programms wird gegen Ende der Woche erwartet.

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