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Das Nicht-Recyceln von Plastikmüll kann Deutschland in Zukunft richtig viel Geld kosten: Ab Januar gilt nämlich die EU-Plastikabgabe.

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    EU-Plastikabgabe: Wer nicht recycelt, muss zahlen

    Ab Januar wird es teuer: Für jedes Kilo nicht-recycelte Plastikverpackung müssen die EU-Länder eine Abgabe zahlen. Deutschland muss dann etwa 1,4 Milliarden Euro im Jahr an die EU überweisen. Doch woher nimmt der Bund das Geld?

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    Von
    • Sophie von der Tann

    Fast der ganze Verpackungsmüll in Deutschland wird "verwertet". Das klingt gut, heißt aber erstmal nur: Aufgebrauchte Waschmittelflaschen, To-Go-Boxen oder Gemüsebehälter aus Kunststoff landen nicht einfach auf der Deponie, sondern werden recycelt – oder aber verbrannt. So werden etwa 50 Prozent der Plastikverpackungen in Deutschland nicht wiederverwendet, sondern verbrannt.

    Grüne: Hersteller sollen zahlen

    Und das wird teuer: Denn ab 1.1.2020 muss Deutschland eine Plastik-Abgabe an die EU zahlen – 80 Cent pro Kilo nicht-recycelte Verpackung. Macht insgesamt etwa 1,4 Mrd. Euro im Jahr. Für Bettina Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der Grünen, ist klar: "Die Plastikabgabe bringt nur dann etwas, wenn dieser Beitrag nicht nur einfach aus dem Haushalt überwiesen wird."

    Sie will, dass die Hersteller in die Verantwortung genommen werden und Anreize bekommen, Produkte sparsamer einzupacken oder besser recycelbare Verpackungen auf den Markt zu bringen. "Sonst laufen wir Gefahr, dass das einfach nur die Steuerzahler bezahlen, sich einfach nichts ändert, und das wäre eine vertane Chance", denkt die Grünen-Politikerin. Und nennt etwa Italien, Frankreich oder Österreich als Beispiele, wo Hersteller für nicht-recycelte Plastikverpackungen zahlen sollen.

    Union: Unternehmen nicht mehr belasten

    Bundesumwelt- und Bundesfinanzministerium weisen darauf hin, dass die Plastikabgabe Teil der Beiträge sein wird, die Deutschland an die EU zahlt. Heißt: Recycelt ein Land viel Plastik, muss es insgesamt weniger Geld an die EU überweisen. Noch sei nicht entschieden, ob man die Abgabe nun auf Hersteller umlegt oder aus dem Haushalt zahlt, sagt der CDU-Umweltpolitiker Björn Simon. Aber er tendiert eindeutig zu letzterem und sagt klar: Man dürfe krisengebeutelte Unternehmen nicht noch mehr belasten.

    Björn Simon argumentiert: Wenn Hersteller die Abgabe tragen müssten, würde man ihnen das Geld nehmen, was sie bräuchten, um umweltfreundlichere Verpackungen zu entwickeln. Außerdem befürchtet er, dass die Hersteller die Plastik-Abgabe auf die Produkte draufschlagen, letztlich würden das dann Verbraucherinnen und Verbrauchern zahlen.

    Deutschland verliert den Anschluss bei Recycling-Technologien

    International steht Deutschland übrigens in Sachen Recycling nicht schlecht da, sagt Henning Wilts vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie. Aber Länder wie Frankreich oder die Niederlande, hätten schon früher Anreize für Unternehmen gesetzt, recycelbare Verpackungen zu entwickeln. Selbst in China werde mehr in umweltfreundliche Lösungen investiert. Deutschland verliere da zunehmend den Anschluss. "China holt da massiv auf und wird irgendwann das Land sein, das die Standards setzt und das waren wir mal in Deutschland", sagt Henning Wilts.

    Anreize für recyclingfähige Verpackungen

    Er plädiert deshalb dafür, bei der nächsten Novelle des Verpackungsgesetzes diejenigen zu bevorteilen, die recyclingfreundliche Verpackungen auf den Markt bringen. Wer eine Verpackung herstellt, die nicht-recycelbar ist, soll mehr zahlen. So könnte man einen Teil der Plastikabgabe finanzieren. Auch die Grünen sind für ein Bonus-Malus-System. Der CDU-Politiker Simon sagt: Bonus ja, Malus nein. Egal, woher das Geld für die Plastikabgabe kommen wird - ob aus dem Haushalt oder von den Herstellern - Plastikverpackungen nicht zu recyceln, wird teuer.

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