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EU-Kommission: "Team Ursula" geht an den Start | BR24

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Wer übernimmt künftig in der EU-Kommission die Topjobs? Wen müssen wir uns merken? Welche Ressorts sind von besonderer Bedeutung? Die wichtigsten Köpfe der neuen Kommission im Schnelldurchlauf.

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EU-Kommission: "Team Ursula" geht an den Start

Ursula von der Leyen kann loslegen: Das Parlament in Straßburg hat ihre EU-Kommission bestätigt. Wer übernimmt nun in Brüssel die Topjobs? Welche Ressorts sind von besonderer Bedeutung? Die wichtigsten Köpfe der neuen Kommission im Schnelldurchlauf.

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Das Sagen …

… hat natürlich Ursula von der Leyen. Zum ersten Mal wird eine Frau Kommissions-Präsidentin – und damit so etwas wie die Regierungschefin der Europäischen Union. Sie gibt die politischen Linien vor, legt die Tagesordnungen fest und vertritt die EU-Kommission nach außen. Bei G7- und G20-Gipfeln zum Beispiel, bei wichtigen Debatten im Europa-Parlament, und, ganz klar, auch bei den Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs.

Die Topjobs …

… sind reserviert für Margrete Vestager aus Dänemark und den Niederländer Frans Timmermans. Beide hatten sich Chancen auf den Chefsessel ausgerechnet, jetzt werden sie herausgehobene Stellvertreter, oder "Executive-Vice-Presidents", wie es im Brüsseler EU-Sprech heißt. Vestager soll sich um das große Zukunfts-Thema Digitalisierung kümmern, und als Wettbewerbskommissarin auch weiterhin übergriffigen Großkonzernen wie Facebook oder Google das Leben schwermachen. US-Präsident Donald Trump nennt sie die „Tax-Lady“, also die Herrin der europäischen Strafsteuern. Frans Timmermans übernimmt den großen Bereich Umwelt und Klimaschutz, damit ist er zuständig für den „Green Deal“, die europäische Energiewende. Der dritte Kommissions-Vize mit besonderen Aufgaben ist Valdis Dombrovskis aus Lettland, der für die Wirtschaft und Kapitaldienstleistungen zuständig sein wird. Damit sind Christdemokraten, Sozialisten und Liberale im engsten Führungszirkel der Kommission vertreten.

Der Jüngste …

… heißt Virginijus Sinkevicius, kommt aus Litauen und ist 28 Jahre alt. Bisher hat er sich als Minister für Wirtschaft und Innovation vor allem um die Förderung von Startups gekümmert und das Thema künstliche Intelligenz vorangetrieben. Jetzt wird Sinkevicius Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei.

Wen man sich sonst noch merken muss …

… ist zum Beispiel der Spanier Josep Borrell. Der neue EU-Chefdiplomat ist 72 Jahre alt und wird das außenpolitische Gesicht Europas. Die Tschechin Vera Jourova soll darauf achten, dass kein EU-Land gegen die europäischen Werte verstößt und kann sich jetzt schon auf intensive Gespräche mit den Regierungen in Ungarn und Polen freuen. Margaritis Schinas aus Griechenland ist in Europa schon ein bekanntes Gesicht, er war schließlich Chefsprecher der Juncker-Kommission. Jetzt wird er sich um die Flüchtlingspolitik kümmern und, anders als eigentlich geplant, nicht um die Verteidigung, sondern um die "Förderung der europäischen Lebensweise".

Wichtig wird …

… auch der Franzose Thierry Breton. Der Ex-Hochschullehrer, Ex-Wirtschaftsminister und Ex-Industrieboss ist zuständig für den Binnenmarkt und die Industriepolitik, zu der auch die Rüstungsbranche und die Raumfahrt gehören. Mit den Strafzöllen von Donald Trump herumschlagen darf sich der Ire Phil Hogan. Der neue Handelskommissar wird nach dem Brexit auch mit der Regierung in London viel zu besprechen haben - wenn es denn überhaupt einen Brexit gibt.

Die Leerstelle …

… hat die EU natürlich dem Brexit zu verdanken. Die Regierung in London geht schließlich immer noch davon aus, dass Großbritannien die Europäische Union am 31. Januar verlässt. Und weil Boris Johnson seinen Ruf als knallharter Brexiteer nicht gefährden will, hat er bis zur britischen Parlamentswahl am 12. Dezember auf die Benennung eines Kommissars verzichtet. Deshalb ist das "Team Ursula" genau einen Kopf kleiner als die aktuelle Juncker-Mannschaft. Noch. Denn sollte der Brexit wieder verschoben oder sogar abgesagt werden, dann müssen auch die Briten einen Kandidaten schicken. Oder, noch besser: eine KandidatIN. Denn im Moment steht es in Sachen Gender-Gerechtigkeit der neuen Kommission 15 zu 12. Zugunsten der Männer.

© BR

Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit für Kommissionspräsidentin von der Leyen und ihr Team gestimmt. Eigentlich ein starkes Ergebnis - die vergangenen Wochen hätten aber besser laufen können, sagt BR-Reporter Jannik Pentz.