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EU im Kampf gegen Corona: "Sitzen alle im selben Boot" | BR24

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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat an die EU-Staaten appelliert, im Kampf gegen die Krise im Verbund zu handeln. Brüssel stellt 200 Millionen Euro für Patiententransporte zur Verfügung.

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EU im Kampf gegen Corona: "Sitzen alle im selben Boot"

Die Staats- und Regierungschefs haben sich in einem Videogipfel auf eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona verständigt. Bis zu einer gemeinsamen Impfstrategie setzen die EU-Staaten nun auf einen engen Austausch von Daten und Informationen.

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"Wir sind einig, denn wir sitzen alle im selben Boot", erklärte Ratspräsident Charles Michel nach der Videoschalte mit den 27 Staats- und Regierungschefs der EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mit einer gemeinsamen Strategie wolle man sich nun der zweiten Corona-Welle stellen.

Die Bilder der ersten intensiven Phase der Pandemie, sie sind bis heute präsent. Neben den Auswirkungen in den Krankenhäusern und der Suche nach der richtigen Gegenwehr, zählen dazu auch nationale Alleingänge und verriegelte Grenzen – auch innerhalb Europas. Das dürfe sich nicht wiederholen, so die gemeinsame Haltung der EU-Spitzen am Donnerstagabend.

Charles Michel erklärte im Vorfeld, es gelte die Gesundheit der Bürger zu schützen und eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung auf den Weg zu bringen – dafür gebe es nur einen Weg: „Solidarität, Kooperation und Multilateralismus“. Die zweite Welle – so gesehen eine zweifelhafte zweite Chance, die Einigkeit an den Tag zu legen, die Europa zu Beginn der Krise vermissen ließ.

Angesichts steigender Zahlen – alleine in Europa gab es nach Angaben der EU-Kommission rund 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle – war der Fokus des Europäischen Rates daher auf gemeinsame Test- und Impfstrategien gerichtet.

Alles Wichtige zur Corona-Pandemie finden Sie hier.

Von der Leyen: Mehr Datenaustausch, mehr Wissenstransfer

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Abend, man habe sich auf fünf Kernthemen geeinigt. Um die Ausbreitung des Virus in ganz Europa genauer verfolgen zu können, sei der Austausch sämtlicher Daten erforderlich. Das soll auf einer eigens bereitgestellten Plattform des Europäischen Zentrums für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) erfolgen. Ergänzend zum Datenaustausch soll auch der Wissenstransfer zwischen Europas führenden Expertinnen und Experten im Umgang mit der Pandemie erhöht werden.

Ergänzend zu einer gemeinsamen Teststrategie – diese setzt sowohl auf die bekannten PCR-Tests, als auch auf die baldige Einführung von Schnelltests – soll auch die Nachverfolgung des Virus innerhalb der EU besser gelingen. Dabei rückt auch die Corona-Warn-App erneut in den Mittelpunkt. Bisher gibt es nur drei Länder, die ihre Apps aufeinander abgestimmt haben. Noch im November soll die Kompatibilität aller 22 EU-Staaten, die bisher in die Entwicklung eine Warn-App investierten, sichergestellt werden. Diese müsse jedoch noch stärker genutzt werden, erklärte von der Leyen. Nur etwa jeder zehnte EU-Bürger nutzt derzeit eine Corona-Warn-App.

Merkel: Grenzen müssen offen bleiben

Für die Registrierung von Reisenden soll ein europaweites System entwickelt werden, ein entsprechendes Pilotprojekt wurde von der EU-Kommission bereits angestoßen. Dieser Schritt soll dazu beitragen, erneute Grenzschließungen zu verhindern. „Wir haben unsere Lektion gelernt“, sagte von der Leyen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläuterte dem Europäischen Rat, dass es gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas wichtig sei, die Grenzen offen zu halten. Für einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf sei das essentiell, teilte die Bundesregierung mit.

EU-Staaten für faire Verteilung von Impfstoff

Abschließend erklärte von der Leyen, habe man sich auf eine gemeinsame Impfstrategie verständigt. Die Entwicklung und Zulassung soll schnellstmöglich erfolgen, gleichzeitig seien weiterhin jegliche Sicherheitsstandards einzuhalten. „Genauigkeit und Schnelligkeit“ stünden an erster Stelle, so von der Leyen. Die faire Verteilung sei ebenfalls garantiert: alle Mitgliedsstaaten sollen den Impfstoff zum gleichen Zeitpunkt erhalten. Die Verteilung leite man an den Bevölkerungszahlen der EU-Länder ab. Diese sind aufgefordert, ihre jeweiligen Impfstrategien bei der Kommission einzureichen.

Auch Rumäniens Präsident Johannis betonte, es sei besonders wichtig, Herstellung und Verteilung eines Impfstoffes für alle EU-Staaten sicherzustellen. Bis dieser verfügbar ist, habe die Eindämmung des Virus weiterhin höchste Priorität. „Solidarität“, so Johannis, „ist der Schlüssel im Umgang mit der Krise“.

Solidarität mit Frankreich

Neben der gemeinsamen Corona-Strategie befassten sich die Staats- und Regierungschefs auch mit der tödlichen Messerattacke in Nizza. In einem gemeinsamen Statement, das Ratspräsident Michel am Abend veröffentlichte, stellten sich die EU-Spitzen geschlossen an die Seite Frankreichs. „Wir verurteilen diese Attacken, die einen Angriff auf unsere gemeinsamen Werte darstellen, aufs Schärfste“. Weiterhin rufe man führende Politiker weltweit dazu auf, zwischen Religionen und Gemeinschaften zu vermitteln. Es sei auf Dialog und gegenseitige Vermittlung zu setzen – nicht auf Spaltung.

Die Messerattacke in einer Kirche in Nizza forderte am Donnerstag mindestens drei Todesopfer und mehrere Verletzte. Der Täter wurde festgenommen. Präsident Emmanuel Macron verurteilte die Tat als „islamistischen Terroranschlag“. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat nun die Ermittlungen übernommen.

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