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EU hält an Flüchtlingsabkommen mit Türkei fest | BR24

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Die EU-Kommission hat sich nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zum Flüchtlingspakt bekannt. Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte aber an, dass sich ein Team darum bemühen werde, die Differenzen mit der Türkei zu klären.

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EU hält an Flüchtlingsabkommen mit Türkei fest

Die EU-Kommission hat sich nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zum Flüchtlingspakt bekannt. Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte aber an, dass sich ein Team darum bemühen werde, die Differenzen mit der Türkei zu klären.

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Die Europäische Union steht nach wie vor zum Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Das Abkommen bleibe gültig, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Abend nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nun werde man analysieren, welche Teile nicht umgesetzt wurden und warum.

Borell und Cavusoglu sollen Differenzen bereinigen

Meinungsverschiedenheiten bei der Umsetzung des Abkommens sollen jetzt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit einem Team von Fachleuten klären, wie EU-Ratschef Charles Michel ergänzte. Sowohl Michel als auch von der Leyen lobten, dass das Gespräch mit Erdogan stattgefunden habe. Von der Leyen nannte es konstruktiv. Konkrete Ergebnisse präsentierten beide aber nicht.

Zwei Stunden dauerte das Treffen mit Erdogan

Das Treffen der EU-Spitzen mit Erdogan hatte etwa zwei Stunden gedauert. Anlass war der Streit über Erdogans Entscheidung, Flüchtlinge nicht mehr von der Einreise in die EU abzuhalten. Dies widerspricht dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei.

Von der Leyen ermahnt Athen

Wegen des harten Umgangs mit Flüchtlingen an der türkisch-griechischen Grenze rief von der Leyen Athen nun erstmals zur Mäßigung auf. Übermäßige Gewalt müsse vermieden und die Grundrechte müssten gesichert werden - darunter das Recht, in der EU einen Asylantrag zu stellen.

Es war das erste Mal, dass die CDU-Politikerin ein wenig auf Distanz zum griechischen Vorgehen ging. Bei einem Besuch vor einer Woche an der griechisch-türkischen Grenze hatte sie sich noch vorbehaltlos hinter das Vorgehen gestellt.

"Heute sind wir inmitten eines tiefen Dilemmas", sagte von der Leyen. Die Geschehnisse deuteten eindeutig auf politisch motivierten Druck auf die EU-Außengrenzen hin. Zugleich bräuchten die Migranten, die an der Grenze ausharrten, ebenso Hilfe wie Griechenland.

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