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Europa im Bann der Corona-Krise: Wie lange kann Europas Wirtschaft den Lockdown aushalten? Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen aus den 26 übrigen EU-Mitgliedsstaaten haben sich heute zu einer Video-Schaltkonferenz verabredet.

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EU besinnt sich in der Coronakrise auf Solidarität

Europa im Bann der Corona-Krise: Wie lange kann Europas Wirtschaft den Lockdown aushalten? Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen aus den 26 übrigen EU-Mitgliedsstaaten haben sich heute zu einer Video-Schaltkonferenz verabredet.

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Zu Beginn der Corona-Krise schien es so, als kümmerten sich die EU-Mitgliedsstaaten vor allem um sich selbst. Ein Land nach dem anderen schottete sich ab, erließ Ausgangssperren oder nicht. Solidarität mit den Nachbarn: Fehlanzeige. Dass dies kein erfolgversprechender Ansatz im Umgang mit einer weltumspannenden Seuche ist, hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon früh beklagt. In einer Sondersitzung des EU-Parlaments erneuerte sie am Donnerstag ihre Kritik

"Als Europa wirklich einen'‚Alle-für-Einen'-Geist gebraucht hätte, gaben zu viele zunächst eine 'Nur-für-Mich'-Antwort. Und als Europa wirklich beweisen musste, dass wir keine Schönwetterunion sind, weigerten sich anfangs zu viele, ihren Schirm zu teilen." Ursula von der Leyen, Kommissionpräsidentin

Mehr Absprachen zwischen den Ländern gefordert

Inzwischen, das erkennt auch von der Leyen an, ist das europäische Krisenmanagement in Gang gekommen. Auch die Staats- und Regierungschefs haben offenbar eingesehen, dass sich das Virus nicht aussperren lässt, und nationale Alleingänge wenig zielführend sind. Gefragt stattdessen: mehr EU-weite Absprachen und Zusammenarbeit, ob im Gesundheitsbereich, bei den Grenzkontrollen oder beim Abfedern der ökonomischen Folgen.

Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier.

Ziel: Gesellschaften sollen wieder normal funktionieren

Mit ihrer heutigen Video-Konferenz, schon der dritten seit Ausbruch der Pandemie, wollen Kanzlerin Angela Merkel und ihre 26 Kollegen zeigen, dass sie durchaus zu koordiniertem Handeln in der Lage sind. Der virtuelle Gipfel, so war im Vorfeld zu hören, solle die "Reaktionsfähigkeit" der EU in der Corona-Krise stärken; etwa durch das gemeinsame Beschaffen von Schutzausrüstung, medizinischem Gerät oder Arzneimitteln und durch den Aufbau eines permanenten Krisenzentrums. Außerdem soll die Kommission eine "Ausstiegsstrategie" für die Zeit danach entwerfen. Es gelte, die Rückkehr zum "normalen Funktionieren unserer Gesellschaften" vorzubereiten, heißt es dazu im Entwurf der Schlusserklärung.

Bereits bei der vorigen Videokonferenz der EU-Chefs, vergangene Woche, hatte Ratspräsident Charles Michel feierlich gelobt, "alles zu tun, was nötig ist", um die Herausforderung anzugehen und eine "schnelle Erholung" zu unterstützen.

Rezession abwenden: Mehr "Feuerkraft" gefordert

Diesmal, so erwarten Diplomaten, dürfte es vor allem um eine kritische Bestandsaufnahme der zuletzt ergriffenen Maßnahmen gehen, etwa die Einreisebeschränkungen für Nicht-EU-Bürger, die zunächst für 30 Tage gelten oder die umfangreichen Hilfspakete für die Wirtschaft: Erstmals seit Einführung des Euro-Stabilitätspakts wurden die Schuldenregeln für die Mitgliedsländer außer Kraft gesetzt und die strengen Vorschriften für Staatsbeihilfen gelockert. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zudem ein gigantisches Anleihe-Kaufprogramm aufgelegt, um die Märkte zu beruhigen. Dazu kommen 37 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt.

Bereits jetzt zeichnet sich jedoch ab, dass das alles nicht reichen könnte. Um die drohende Rezession abzubremsen und den außergewöhnlichen Schock zu überstehen, sei womöglich mehr "Feuerkraft" nötig, gibt Eurogruppenchef Mario Centeno zu bedenken. Mit den Regierungschefs will der Portugiese über zusätzliche Finanzquellen beraten.

Italien kann mit bis zu 36 Milliarden Euro rechnen

Konkret geht es darum, zügig den in der Finanzkrise geschaffenen Euro-Rettungsschirm ESM zu aktivieren und bei Bedarf aufzustocken. Derzeit verfügt der Notfonds über rund 400 Milliarden Euro. Bereitgestellt werden könnten die Mittel in Form sogenannter vorsorglicher Kreditlinien (ECCL) für hilfsbedürftiger Länder, die nur im äußersten Notfall abgerufen würden. Das besonders schwer getroffene Italien etwa könnte mit einer "Versicherungspolice" von bis zu 36 Milliarden Euro rechnen.

Nach Einschätzung von Insidern praktisch chancenlos: der Vorschlag von neun, vorwiegend südeuropäischen EU-Staaten. Sie fordern, sogenannte Corona-Bonds einzuführen, um die zu stemmende Last gleichmäßig auf alle Schultern zu verteilen und die Zinsen für besonders hochverschuldete Länder niedrig zu halten.

Ein derart weitreichender Schritt hin zur Vergemeinschaftung der Schulden wird von der Mehrheit, einschließlich der Bundesregierung, bisher aber vehement abgelehnt. Größer als die Angst vor Covid-19 und den Folgen, so scheint es, ist in der EU momentan immer noch das Misstrauen gegen die Haushaltsführung der Nachbarn.

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