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EU-Außenministertreffen: Auf der Suche nach der eigenen Stimme | BR24

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Für Außenminister Heiko Maas und seine EU-Kollegen beginnt das neue Jahr aufregender als erhofft. Wegen der dramatischen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten (sowie in Libyen) treffen sie sich in Brüssel zu einer Sondersitzung.

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EU-Außenministertreffen: Auf der Suche nach der eigenen Stimme

Wegen der Eskalation am Golf und in Libyen treffen sich die EU-Außenminister zu einer Sondersitzung. Dabei geht es vor allem darum, eine gemeinsame Position zu finden.

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Inzwischen stehen die Zeichen wieder auf Entspannung. Doch der plötzlich eskalierte Konflikt zwischen USA und Iran hatte Europas Außenminister Anfang der Woche in Alarmstimmung versetzt. Es folgten Tage hektischer Aktivität, mit viel Telefon-Diplomatie, diversen Krisensitzungen und Aufrufen zur Mäßigung. Für den neuen Außenbeauftragten der EU, Josep Borrell, seit Anfang Dezember im Amt, war es gleich die erste Bewährungsprobe.

Die "Spirale der Gewalt" noch weiterzudrehen, mahnt der Chefdiplomat aus Spanien, sei in niemandes Interesse - wohl wissend, dass die Möglichkeiten der Europäer, in der Region Einfluss zu nehmen, begrenzt sind. Von einem neuen Golfkrieg oder einem Wiedererstarken der Terrormiliz IS wäre die EU freilich unmittelbar betroffen.

Festhalten am Atomabkommen

Einen wertvollen Hebel sieht die EU nach wie vor im Atom-Deal mit dem Iran, bei dem die Europäische Union seinerzeit federführend war, aus dem die USA aber 2018 einseitig ausgestiegen sind. Aus Sicht von Außenminister Heiko Maas und seinen Kollegen ein Fehler, der sich nun rächt. Schließlich zeige die jüngste Entwicklung, dass es wichtig sei, mit solchen Abkommen auch "Gesprächskanäle offenzuhalten".

Diese Kanäle möchten die EU-Staaten gemeinsam mit Russland und China nutzen, um Teheran zu bewegen, doch vertragstreu zu bleiben. Seit der Tötung seines Top-Generals Soleimani durch eine US-Drohne fühlt sich das Mullah-Regime nicht mehr an seine Verpflichtungen gebunden. Zugleich will die EU deutlich machen, dass sie nachweisbare Verstöße des Iran nicht tatenlos hinnehmen werde. Maßgeblich sei hier das Urteil der Atomenergiebehörde IAEA in Wien.

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Die Europäische Union ist im Krisenmodus. Seit gut zwei Stunden beraten die Außenminister über die Golf-Krise. Thema ist auch der Absturz eines Flugzeugs bei Teheran.

Diplomatischer Vorstoß in Libyen

Ein weiterer diplomatischer Vorstoß haben die EU-Außenminister in Sachen Libyen geplant. Bundesaußenminister Maas und der Chef der libyschen Übergangsregierung, Sarradsch hatten sich dazu bereits am Mittwoch in Brüssel getroffen. Heute soll der UN-Sonderbeauftragte Salamé den Außenministern Bericht erstatten.

Im Rahmen des sogenannten "Berliner Prozesses" bietet die Bundesregierung ihre Vermittlerdienste an. Das Ziel: die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu holen und einen politischen Dialog unter dem Dach der UN in Gang zu setzen, um das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land zu stabilisieren. Erfolgschancen hätte die Initiative nach Meinung von Beobachtern aber nur, wenn sich die maßgeblichen Akteure auf einen Waffenstillstand einigten und ausländische Mächte ihre Söldner aus Libyen abzögen.

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