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BR24Live: Oster-Lockdown gekippt - Merkel informiert

Nach der Kritik an den Corona-Beschlüssen haben Bund und Länder überraschend erneut beraten. Nach Angaben mehrerer Ministerpräsidenten stoppte Kanzlerin Merkel den Entscheid zur Osterruhe. Merkels Statement dazu jetzt live.

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Von
  • Petr Jerabek
  • Till Erdtracht
  • Achim Wendler

Nicht einmal zwei Tage nach ihren zwölfstündigen Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Vormittag überraschend erneut getagt. Wie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Armin Laschet und Michael Kretschmer (beide CDU), nach der Schaltkonferenz sagten, stoppte Merkel das Vorhaben, den Gründonnerstag und Karsamstag wie Sonn- und Feiertage zu behandeln - und übernimmt die persönliche Verantwortung dafür.

Merkel bezeichnete die Osterruhe während der Beratungen laut "Spiegel" als ihren Fehler: "Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich." Sie wolle nun die Menschen im Land um Verzeihung bitten. Begründet wurde die Entscheidung laut dpa damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt. Aufwand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis, wurde Merkel zitiert.

Gegen 12.30 Uhr gibt Kanzlerin Merkel ein Statement zu der Entscheidung. BR24 überträgt live.

Söder äußert Respekt für Kanzlerin

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte während der Beratungen nach BR-Informationen Verständnis für Merkel. "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin", sagte er nach Teilnehmerangaben. "Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht." Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems".

Laschet: Corona-Gipfel "hat die Menschen enttäuscht"

Laschet hatte kurz vor der neuen Schaltkonferenz Kritik am Corona-Gipfel geäußert. "Ich denke, dass wir sehr kritisch dort über das reden, was da vor zwei Tagen passiert ist", sagte er in Düsseldorf. "Diese Ministerpräsidentenkonferenz hat die Menschen enttäuscht."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) wies auf Umsetzungsprobleme der Oster-Beschlüsse von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben auch Gesprächsbedarf gegenüber dem Bund in den letzten Stunden signalisiert", sagte Günther am Mittwoch in Kiel. Die Landesregierung sei bekanntermaßen nicht mit allen Beschlüssen von Anfang der Woche zufrieden. "Aber insbesondere das, was zum Thema Ostern verabredet worden ist, stößt auf erhebliche Umsetzungsschwierigkeiten, die vom Bund bis heute nicht geklärt werden konnten."

Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder verschoben

Bund und Länder hatten in der Nacht zum Dienstag eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte April sowie eine Verschärfung über die Ostertage beschlossen. Wenige Stunden später brachte das bayerische Kabinett die Maßnahmen für den Freistaat auf den Weg. Um 11 Uhr wollte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu eigentlich eine Regierungserklärung halten und für die Zustimmung des bayerischen Landtags werben.

Wegen des kurzfristig angesetzten Corona-Gipfels änderte der Landtag die Tagesordnung: die Regierungserklärung wurde nach hinten verschoben und soll nun voraussichtlich gegen 13.45 Uhr beginnen. Ob es bei diesem Zeitplan bleibt, ist offen.

© dpa
Bildrechte: dpa

Kanzlerin Merkel mit Söder und Müller

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