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EnBW blitzt vor Gericht ab | BR24

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EnBW blitzt vor Gericht ab

Der Energiekonzern EnBW ist mit seiner Klage wegen des Atomausstiegs gescheitert. Das Landgericht Bonn wies die Forderung von mehr als 260 Millionen Euro Schadensersatz ab. EnBW hatte das Geld vom Bund und von Baden-Württemberg verlangt.

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Der Energieversorger hat dem Urteil zufolge keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen der erzwungenen Stilllegung von zwei Atomkraftwerken nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima.

Klage kommt zu spät

Schon bei der mündlichen Verhandlung bezeichnete der Vorsitzende Richter die Klage als wackelig, weil das Unternehmen 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima nicht sofort gegen ein Betriebsverbot geklagt hatte. Damals hatten der Bund und Baden-Württemberg zunächst eine entsprechende befristete Maßnahme verhängt.

Innerhalb eines Monats kann EnBW gegen das Urteil Berufung beim Oberlandesgericht Köln einlegen. Der Prozess ist Teil einer Welle von Klagen aus der Energiewirtschaft. Eon, RWE und Vattenfall klagen auch vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Atomausstieg.