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Einrichtung von Tempo-30-Zonen wird erleichtert | BR24

© pa/dpa/Jens Kalaene

Tempo-30-Zonen an Schulen und Altenheimen werden erleichtert

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    Einrichtung von Tempo-30-Zonen wird erleichtert

    Das Bundeskabinett hat eine Novelle der Straßenverkehrsordnung auf den Weg gebracht, mit der unter anderem die Einrichtungen von Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten, Kliniken und Altenheimen an Hauptverkehrsstraßen erleichtert werden soll.

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    Mit dem gebilligten Gesetzesvorhaben will die Regierung den Rechtsrahmen dafür schaffen, dass die Straßenverkehrsbehörden ohne größere bürokratische Hürden Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten auch an großen Straßen anordnen können.

    Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht zudem vor, dass Eltern ihre Kinder, die auf dem Gehweg Fahrrad fahren, künftig ebenfalls per Rad auf dem Gehweg begleiten dürfen.

    Schutz für schwächere Verkehrsteilnehmer

    Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im Vorfeld erklärt, schwächere Verkehrsteilnehmer wie Kinder oder Senioren bräuchten "einen besonderen Schutz - auch im Straßenverkehr". Insbesondere vor Grundschulen, Kindergärten und Altenheimen sei besondere Vorsicht geboten.