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Ein Jahr nach dem Brexit – Wo steht Großbritannien heute? | BR24

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Bildrechte: dpa-Bildfunk/Dominic Lipinski

London: Die Winston-Churchill-Statue und die britischen Flaggen auf dem Parliament Square.

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    Ein Jahr nach dem Brexit – Wo steht Großbritannien heute?

    Heute vor einem Jahr hat Großbritannien die EU verlassen. Nach dem Brexit lief noch bis Ende 2020 eine Übergangszeit bis zur vollständigen Loslösung. Was hat sich seither getan? Ein Überblick.

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    Von
    • Philip Kuntschner

    Großbritannien ist Spitzenreiter in Europa. Eine Schlagzeile, für die London – wenn auch unter einer Vielzahl an verschiedenen Regierungschefs – jahrelang gekämpft hatte. Anfang 2021 hat sie sich bewahrheitet.

    Es geht um das Thema Impfen. Die britische Regierung hat viel Geld investiert, ging pragmatisch vor und konnte kürzlich vermelden: Etwa zehn Prozent der Bevölkerung hätten bereits die erste Corona-Impfdosis verabreicht bekommen. Viel mehr als im Rest Europas, wo die Mitgliedstaaten der Europäischen Union weiterhin im niedrigen einstelligen Prozentbereich feststecken. Ein Erfolg auch für Premierminister Boris Johnson, sei diese Zahl doch vor Allem durch eines erst möglich geworden: Die Loslösung von der EU, die ihre eigene Impfstrategie verfolgt und dafür nun viel Spott und Kritik erntet. Heute feiert der Brexit seinen ersten Jahrestag. Ist jetzt alles gut auf der Insel?

    Die Anfangseuphorie ist verflogen

    Soviel vorweg: Der Anschein trügt, von der Anfangseuphorie ist nicht viel übrig geblieben. Mit dem Handelsabkommen, das die EU und ihr früheres Mitglied seit etwa vier Wochen anwenden, zeigen sich die ersten Auswirkungen auf den Handel. Hier hat sich die Grenze zu Großbritannien zu einer wahren Hürde entwickelt. Spediteure beklagen Zollgebühren, ausufernde bürokratische Barrieren und eine große Sorge, nämlich mit leeren Frachträumen wieder zurück nach Europa fahren zu müssen, weil die Händler die neu eingeführten Kontrollen an der Grenze scheuen.

    Glückliche Fische – unglückliche Fischer

    Das bekommen auch die Fischer zu spüren, die sich anfangs noch für den Brexit stark gemacht hatten. Höhere Fangquoten in den eigenen Gewässern würden auch zu höheren Einnahmen führen, das war die Annahme. Die Formalitäten beim Export waren kein Teil dieser Berechnung. Heute bleiben die Fischer nicht selten auf ihren Fängen sitzen und fühlen sich von EU-Auflagen zur Lebensmittelsicherheit und Zollerklärungen gegängelt. Jacob Rees-Mogg, der für die Conservative Party im britischen Unterhaus sitzt, gab zu bedenken: "Entscheidend ist, dass wir unseren Fisch zurückhaben. Es sind jetzt britische Fische. Und damit bessere und glücklichere Fische.“

    Angespannte Lage in Nordirland

    Weniger glücklich hingegen zeigen sich führende Politiker aus Nordirland. Die britische Provinz, die nach den Vereinbarungen des Handelspakts weiterhin Teil der europäischen Zollunion bleibt, hatte aufgrund der Schwierigkeiten im Handel zuletzt teils leere Supermarktregale zu beklagen. Erschwerend wirkt nun auch eine Ankündigung aus Brüssel. Weil der Export von Impfstoffen künftig genehmigungspflichtig sein soll, könnten nun auch Kontrollen an den Grenzen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland Realität werden. Das zu vermeiden, war jahrelang ein Kernziel der Brexit-Unterhändler. Grenzkontrollen an der inneririschen Grenze, so die Befürchtung, könnten den Friedensprozess im Nordirlandkonflikt in Gefahr bringen. Die Regelungen des Brexit-Abkommens hält die nordirische Regierungschefin Arlene Foster schon jetzt für "nicht umsetzbar".

    Mehrheit der Schotten für Rückkehr in die EU – zur Not auch alleine

    Doch auch ein anderer Landesteil des Vereinigten Königreichs bereitet Premier Johnson derweil Sorgen. In Schottland kämpft die gleichnamige Nationalpartei SNP für eine Rückkehr in die Europäische Union. Schon im Mai stehen in Schottland Regionalwahlen an – sollte es der Schottischen Nationalpartei gelingen, dort die absolute Mehrheit zu erzielen, gilt ein Szenario als sehr wahrscheinlich: Das zweite Referendum über die Loslösung vom Vereinigten Königreich. Noch im September 2014 stimmte eine Mehrheit der Schotten gegen die Unabhängigkeit. Zumindest die Umfragen sprechen dafür, dass diese Abstimmung heute anders ausfallen würde.

    Doch es bleibt nicht nur bei dieser Umfrage, die zugunsten der Europäischen Union ausfällt. Einer weiteren Erhebung zufolge glaubt heute, ein Jahr nach dem Brexit, die Mehrheit der Briten, dass der EU-Austritt ein Fehler war. Ob der erfolgreiche Anlauf der britischen Impfstrategie an dieser Tendenz etwas ausrichten kann, bleibt abzuwarten. Genauso wie die langfristigen Folgen des Brexit, die 2016 eingeleitet wurden – ebenfalls durch ein Votum der Bevölkerung.

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