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Düsseldorf: Gericht erklärt Maskenpflicht für rechtswidrig | BR24

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Verfügung der Stadt Düsseldorf zur Maskenpflicht für rechtswidrig erklärt. Sie sei nicht detailliert genug. Ein einzelner Kläger ist nun von der Maskenpflicht befreit.

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Düsseldorf: Gericht erklärt Maskenpflicht für rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Verfügung der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt zur Maskenpflicht für rechtswidrig erklärt. Sie sei nicht detailliert genug. Ein einzelner Kläger ist nun von der Maskenpflicht befreit.

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Von
  • BR24 Redaktion
  • Moritz Börner

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Verfügung der Stadt zur Maskenpflicht für rechtswidrig erklärt. Seit vergangenem Mittwoch gilt die Verfügung überall in der Stadt, außer in Grünanlagen, auf Friedhöfen und in Wäldern.

Nun kann sich der Kläger, der einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht gestellt hat, als Einziger ohne Maske durch die Stadt bewegen. "Alle anderen Personen, die sich in Düsseldorf bewegen, müssen die Allgemeinverfügung beachten", hieß es.

Stadt kann gegen Entscheidung vorgehen

Nach Ansicht des Gerichts ist der Beschluss der Stadt nicht detailliert genug. Da heißt es zum Beispiel, die Maskenpflicht gelte überall, wo ein Abstand von fünf Metern nicht eingehalten werden könne. Das Gericht kritisiert, das gehe deutlich über die Vorgaben der Coronaschutzverordnung hinaus. Die Stadt kann vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen die Entscheidung vorgehen.

Neue Allgemeinverfügung wird vorbereitet

"Die Landeshauptstadt Düsseldorf respektiert den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf", hieß es in einer Mitteilung am Montagnachmittag. Auf Basis der Begründung des Gerichts werde nun aber eine neue Allgemeinverfügung vorbereitet, die voraussichtlich am Dienstag in Kraft treten soll.

Ohne auf deren Inhalt einzugehen, betonte die Stadt, dass die Mehrheit der Düsseldorfer "die Masken als Hilfestellung zum Schutz ihrer eigenen Gesundheit und der Gesundheit anderer anerkannt" habe. Die überwiegende Zahl der Menschen trage - "wenn es geboten ist"- eine Maske.

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