Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Hoffnung auf ein Einlenken des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine gedämpft. "Immer wenn ich mit Putin spreche, sagt er auch sehr genau, es geht ihm genau darum, etwas zu erobern", sagte Scholz am Samstag in Potsdam bei einem Bürgerdialog in seinem Bundestagswahlkreis.
"Er will einfach einen Teil des ukrainischen Territoriums erobern mit Gewalt", fügte der SPD-Politiker hinzu. Dies sei trotz hoher russischer Verluste der Fall. "Wir wissen nicht genau, wie viele russische Soldatinnen und Soldaten gestorben sind. Aber es kann schon sein, dass das 100.000 sind."
Scholz: "Wir sind völlig unterschiedlicher Meinung"
Die russische Führung habe schon früher ein brutales Vorgehen gezeigt, etwa in Syrien oder Tschetschenien, wo sie "ein ganzes Land ausradiert hat". Es gebe bei Putin keine Zurückhaltung. "Wir sind völlig unterschiedlicher Meinung", sagte Scholz. "Trotzdem werde ich weiter mit ihm reden, weil ich ja den Moment erleben will, wo es möglich ist, rauszukommen aus der Situation. Und das geht nicht, wenn man sich nicht spricht."
Scholz hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine immer wieder mit mehreren Wochen Abstand mit Putin telefoniert. Das letzte Gespräch Anfang Dezember war von gegenseitigen Vorwürfen geprägt. Scholz verurteilte die russischen Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur. Putin sprach von einer "zerstörerischen Linie westlicher Staaten, einschließlich Deutschlands", die Kiew mit Waffen unterstützten und dessen Soldaten ausbildeten.
In der Ukraine steht den Menschen ein harter Winter bevor. Und aus dem Osten des Landes werden neue Offensiven des russischen Militärs gemeldet.
Kanzler: Gespräche mit Putin immer höflich
Der Kanzler betonte aber auch, dass die Gespräche mit Putin immer höflich verliefen. "Da schreit auf der anderen Seite des Telefons niemand rum." Und Scholz verriet, dass er mal Russisch lernen wollte. "Ich habe mal versucht, das acht Stunden in der Volkshochschule zu lernen. Aber außer dem Alphabet ist da nichts hängen geblieben." Da Putin aber sehr gut Deutsch spreche, brauche er keine Übersetzung in den Gesprächen mit ihm, sagte der Kanzler.
Scholz verteidigte die steigenden Ausgaben für die Bundeswehr, die dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen sollen.
In früheren Zeiten der bundesrepublikanischen Entspannungspolitik unter SPD-Kanzlern habe die Quote sogar vier Prozent betragen. Die Nato-Länder müssten so stark sein, dass niemand wage, sie anzugreifen.
Mit Material der dpa und Reuters
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