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Dreikönigstreffen: FDP startet selbstbewusst ins neue Jahr | BR24

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© dpa-Bildfunk

FDP-Chef Christian Lindner

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Dreikönigstreffen: FDP startet selbstbewusst ins neue Jahr

Immer koalitionsbereit, immer regierungswillig. Die FDP will im neuen Jahr politisch ganz vorne mitmischen. Parteichef Christian Lindner stimmte seine Partei darauf ein. Doch es kommen schwierige Wahlen auf die Liberalen zu.

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Auf der Bühne des Stuttgarter Opernhauses steht nicht einfach nur ein Redner. Sondern die Liberalen haben dort 14 ihrer Mitglieder positioniert. Es sind Bürgermeister der FDP, Generalsekretäre aus den Bundesländern, einfache Mitglieder. "Wir brauchen Menschen, die Gesicht zeigen. Es kann nicht sein, dass diejenigen, die am Infostand sind, die Deppen der Nation, der Demokratie sind", ruft Michael Theurer, Landeschef der FDP in Baden-Württemberg, in den gefüllten Saal des Stuttgarter Opernhauses.

FDP will mehr sein als nur Lindner

Das Signal könnte aber auch sein: Die FDP ist nicht nur Lindner. Nicht selten wird kritisiert, die Partei sei eine One-Man-Show. Allerdings ist Lindner in der Partei weitgehend unumstritten. Der Erfolg gibt ihm recht. Schließlich sind die Liberalen wieder im Bundestag und kehren in immer mehr Landtage zurück. Die FDP ist zufrieden mit sich selbst. Auch wenn schwierige Wahlen anstehen - Lindner ist es auch: "Das ist alles kein einfaches Pflaster, aber ich bin optimistisch, wenn ich auf den Zustand zu Beginn dieses Jahres 2019 schaue", sagt Lindner.

FDP bisher eine West-Partei

Vor allem die Wahlen in Ostdeutschland im Herbst werden für die FDP interessant. Brandenburg, Sachsen und Thüringen - nirgends sind die Liberalen im Parlament vertreten. In Umfragen pendelt die FDP um die Fünf-Prozent-Hürde. Selbstzufriedenheit kann da nicht helfen. Lindner stimmt seine Parteifreunde deshalb darauf ein, immer koalitionsbereit und regierungswillig zu sein: "Wer uns ein faires Angebot zur Erneuerung des Landes macht, der kann zu jeder Zeit damit rechnen, dass wir bereit sind, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen.“"

Kritik an CDU und Kramp-Karrenbauer

Der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer warf er vor, in der Vergangenheit Steuererhöhungen gefordert zu haben. Zudem kritisierte er ihre Gesellschaftspolitik als teilweise reaktionär. Angela Merkel forderte er auf, nach ihrem Rücktritt als CDU-Vorsitzende auch bald ihre Kanzlerschaft abzugeben. Es brauche einen neuen Aufbruch und keine Zwischenphase, sagt er. Lindner überzieht, aber niemand verlässt den Saal.

Bayerische FDP will gesellschaftlichen Liberalismus

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, Martin Hagen, ist auch gekommen. Für ihn war Lindners Auftritt das richtige Signal: "Wir gehen jetzt mit einer tollen Stimmung ins neue Jahr", sagt Hagen. "Vor allem, dass die FDP die Partei des Liberalismus ist. Und dass wir vor allem in gesellschaftlichen Themen da Flagge zeigen, finde ich super." Der Vorsitzende der bayerischen Landesgruppe im Bundestag, Karsten Klein, hofft, dass die FDP ihren Schwung vom Dreikönigstreffen mitnehmen kann: "Für die Europawahl ist die Richtung sehr gut vorgegeben worden und der Zuspruch heute war hervorragend. Der Saal war voll."

Wer wird Generalsekretärin?

Das traditionelle Dreikönigstreffen ist der politische Jahresauftakt der FDP. Generalsekretärin Nicola Beer hat in Stuttgart für die Europawahl im Mai geworben: Sie wolle sich klar von Populisten abgrenzen, sagt die Spitzenkandidatin für die Europawahl. Wer ihr als Generalsekretärin nachfolgt, ist noch unklar: Gute Chancen werden der migrationspolitischen Sprecherin im Bundestag, Linda Teuteberg, eingeräumt. Eine Entscheidung darüber soll es aber erst im April beim Bundesparteitag der FDP geben.