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Dreikönigstreffen der FDP: Liberale Regierungssehnsucht | BR24

© dpa-Bildfunk/Michael Kappeler

FDP-Parteichef Lindner

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    Dreikönigstreffen der FDP: Liberale Regierungssehnsucht

    Die FDP befindet sich in einer gefährlichen Lage. Beim Dreikönigstreffen will Parteichef Lindner das ambitionierte Ziel ausgeben: Die FDP will an die Regierung. Doch es lauert eine existenzielle Gefahr.

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    Von
    • Tobias Betz

    Das Dreikönigstreffen der FDP. Die Tradition des Treffens geht weit zurück bis ins 19. Jahrhundert. Heute ist die Veranstaltung so etwas wie ein Klassentreffen der Liberalen. Immer in Stuttgart. Immer im vollgefüllten Opernhaus. Immer an Dreikönig. Meistens gute Stimmung. Diesmal ist alles anders wegen Corona. FDP-Chef Christian Lindner wird allein auf der Bühne stehen ohne Publikum. Lindners Parteifreunde sitzen daheim vor dem Bildschirm.

    Wie Katja Hessel, Bundestagsabgeordnete der FDP aus Nürnberg. "Ein rein digitales Dreikönigstreffen in einem leeren Opernhaus macht mich schon traurig", sagt sie. Das Treffen sei auch immer eine Gelegenheit, sich mit den Parteifreunden auszutauschen, sagt die FDP-Politikerin.

    Seit Monaten im Umfragetief

    Die FDP hätte einiges zu besprechen gehabt. Da sind die Zustimmungswerte. Die FDP steckt seit Monaten im Umfragetief. Bedrohlich nah an der 5-Prozent-Hürde. Da ist der Zusammenhalt. Der Rauswurf der Generalsekretärin Linda Teuteberg im Sommer sah hässlich aus. Innerhalb der Partei gibt es deshalb bis heute kritische Stimmen.

    Ein Alt-Herren-Witz von Christian Lindner beim Parteitag im September 2020 sieht aus wie böses Nachtreten. Linder sagt auf der Bühne damals: "Ich denke gerne daran, Linda, dass wir in den vergangenen 15 Monaten ungefähr 300 Mal, ich habe mal so grob überschlagen, ungefähr 300 Mal den Tag zusammen begonnen haben." Dann folgte eine schmerzlich lange Pause. Ein, vielleicht zwei Lacher verhallten. Dann sagt Lindner: "Ich spreche über unser tägliches morgendliches Telefonat zur politischen Lage, nicht was Ihr jetzt denkt." Der Witz funktioniert nicht und kommt überhaupt nicht gut an. Lindner entschuldigt sich später.

    Immer wieder Thüringen

    Doch die FDP hat auch andere hausgemachte Probleme zu lösen. Noch vor der wichtigen Wahl im Bund steht eine Landtagswahl in Thüringen an. FDP-Mann Thomas Kemmerich hatte sich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Ein unerträglicher Vorgang für Viele in der liberalen FDP. Wenige Tage später trat FDP-Mann Kemmerich wieder zurück. Doch für die im April vorgesehene Neuwahl wollte er erneut als Spitzenkandidat für die Liberalen antreten. Entrüstung bei der FDP. Auch diesem Druck konnte Kemmerich nicht standhalten. Er lässt los, tritt doch nicht als Spitzenkandidat an. Erleichterung auch in Bayerns FDP. Fraktionschef Martin Hagen sagt dem BR, er sei erleichtert, dass Thomas Kemmerich entschieden hat, nicht wieder als Spitzenkandidat anzutreten. "Das macht es der FDP einfacher, sich auf die wichtigen Themen zu konzentrieren."

    Bayern-FDP erleichtert

    Dem Vorsitzenden der Bayern-FDP, Daniel Föst, geht Kemmerichs Verzicht nicht weit genug. Föst hätte sich gewünscht, dass Kemmerich auch seinen Landesvorsitz niederlege. "Wir 15 andere Landesvorsitzende der FDP haben ihn zumindest darum gebeten. Ich denke, Thomas Kemmerich sollt mal sich und der FDP eine Pause gönnen."

    Gefährliches Wahljahr für Lindner

    Dennoch soll 2021 ein gutes Jahr werden für die FDP. Nach der Bundestagswahl will die FDP endlich wieder auf der Regierungsbank Platz nehmen. Das ist das Ziel, das Christian Lindner beim digitalen Dreikönigstreffen ausgeben wird. Er selbst knüpfte beim Parteitag im September eine Regierungsbeteiligung noch an sein Schicksal als Parteivorsitzender. Damals sagt er: "Mein Parteivorsitz, um den ich mich im Mai nächsten Jahres wieder bewerben werde, der ist ganz eng geknüpft an das Ziel, die FDP in die Regierung zu führen." Heute sagt Lindner auf Nachfrage: "Als Vorsitzender ist es mein Ziel, die FDP in die Regierung zu führen. Daran ist mein Führungsanspruch gebunden." Das klingt nicht mehr so mutig wie noch im September.

    Womöglich hat Lindner die Koalitionsspiele im Kopf. Bisher sind Koalitionen im Bund möglich – aber ohne die FDP. Die FDP, eine Partei, die niemand braucht? Bleibt das so, könnten die Liberalen wie schon 2013 ist existenzielle Bedrängnis geraten. Damals scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Aktuell steht sie bei sechs Prozent.

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