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Alexander Dobrindt

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Dobrindt hält an Obergrenze fest

Dobrindt hält an Obergrenze fest

In der unionsinternen Debatte über den Zuzug von Flüchtlingen betont CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Notwendigkeit einer Obergrenze. Das Ergebnis der Bundestagswahl spreche eine klare Sprache, sagte er der "Augsburger Allgemeinen".

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die Integrationsfähigkeit unseres Landes habe eine Obergrenze, betonte Dorindt. "Die Obergrenze ist deutlich mehr als die Verengung auf ein Wort." Es gehe deshalb darum, Fluchtursachen zu bekämpfen, Grenzen zu schützen, Integration zu fördern und Rückführungen zu beschleunigen.

Schäuble spricht von Scheinstreit

Zuvor hatten Äußerungen des scheidenden Bundesfinanzministers Schäuble zu dem Thema für Verärgerung in der CSU gesorgt. Der CDU-Politiker sagte, eine Obergrenze müsse nicht in einen Koalitionsvertrag zwischen Union, FDP und Grünen aufgenommen werden. Er sprach von einem Scheinstreit, da es inhaltlich keine wirklichen Differenzen gebe.